Die NATO

Deutschland gehört seit dem 6. Mai 1955 der Nordatlantischen Allianz (NATO) an. Der Eintritt in das Bündnis 10 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges war ein bedeutender Schritt zur Integration Deutschlands in die Gemeinschaft westlicher Demokratischen Ländern. Die Bundeswehr ist 1955 als eine Armee im Bündnis aufgestellt worden. Man verzichtete bei ihr bewusst auf nationale Führungsstrukturen. Im Falle einer Bündnisverteidigung, untersteht sie alliierten Hauptquartieren. In den politischen und militärischen Führungsstrukturen der Allianz ist die Bundeswehr entsprechend ihrer Größe vertreten. In den wichtigen Jahren des Umbruchs von 1988 bis 1993 nahm der verstorbene ehemalige deutsche Verteidigungsminister Manfred Wörner das Amt des NATO-Generalsekretärs ein. Die Stelle des Beigeordneten Generalsekretärs für politische Angelegenheiten ist seit vielen Jahren von einem Deutschen besetzt.

24 Deutsche Generale und Admirale beanspruchen wichtige Posten in der alliierten Kommandostruktur. Seit Februar 1996 ist der deutsche General Klaus Naumann, als vierter Deutscher, Vorsitzender des NATO Militärausschusses. Im obersten Alliierten - Hauptquartier von Europa besetzen deutsche Vier - Sterne - Generale die Posten des Chefs des Stabes. Von den ca. 14.100 Soldaten, die in internationalen Hauptquartieren in Europa Dienst tun, sind ca. 2.700 Deutsche, davon allein 2.100 Offiziere, Unteroffiziere und Mannschaften in dem für Deutschland so wichtigen Kommandobereich Mitteleuropa. Auch nach den erheblichen Reduzierungen der Bundeswehr stellt Deutschland das größte Kontingent an konventionellen Streitkräften im Bündnis. Nach Abschluss der Umstrukturierung wird Deutschland rund 53.000 Soldaten von Heer, Luftwaffe und Marine zu den Krisenreaktionskräften des Bündnisses beisteuern. Sie stellen sicher, dass das Bündnis jederzeit auf Krisen auch militärisch reagieren kann.

Da ein Angriff auf das Bündnis im Moment nicht denkbar ist, wurde die Bereitschaftsarmee herabgesetzt. Das Prinzip der Wehrpflicht garantiert, dass immer genügend Reservisten zur Verfügung stehen, und die Armee auf das Doppelte gesteigert werden kann. Deutschland hat auch nach der Beendigung des Ost-West-Konfliktes die Bündnispartner aufgefordert, Streitkräfte auf deutschem Boden zu stationieren. Aus deutscher Sicht ist die Stationierung von Streitkräften ein sichtbares Zeichen der Bündnissolidarität und des Willens zur gemeinsamen Verteidigung. Vor allem die Anwesenheit amerikanischer Streitkräfte bleibt für die Stabilität und Sicherheit von Europa von hoher Bedeutung. Zwar ist die Zahl der hier stationierten alliierten Streitkräfte von 1989 bis 1996 von ca. 400.000 auf ca. 115.000 zurückgegangen und wird noch weiter zurückgehen, trotzdem bleibt ihre Aufnahme ein wichtiger deutscher Beitrag für das Bündnis.

Die neue NATO


1990:
Am 19. November unterzeichneten die NATO und der Warschauer Pakt eine gemeinsame Erklärung zur Beendigung des Ost-West-Konflikts in der französischen Hauptstadt Paris.
Der Vertrag beinhaltete eine freiheitliche und demokratische Friedensordnung. Beim NATO - Gipfel in London im Juli 1990 wurden die Weichen zur Anpassung der NATO an die neue sicherheitspolitischen Lage Europas gestellt. Nun kam es auch nicht mehr so stark auf die Größe jedes Heeres an, sondern auf die Beweglichkeit und die schnelle Einsatzfähigkeit.

1991:
Im November 1991 verabschiedete die NATO ihr neues strategisches Konzept. Das beinhaltet, dass nun die NATO nicht nur direkt zur Verteidigung auf eigenem Boden zuständig ist, sondern dass sie auch Aktionen von der UNO oder der OSZE auf Ersuche militärisch unterstützen kann. Sie muss sich dabei diesen Organisationen unterordnen. Die Streitkräfte müssen nun nicht mehr dazu ausgerichtet sein, einem groß angelegten Angriff entgegenzutreten, der in der momentanen Lage sowieso undenkbar ist, sondern sie müssen flexibel werden um Krisen wie zum Beispiel im ehemaligen Jugoslawien etwas entgegen zu stellen. Im Dezember 1991 wurde der Nordatlantische Kooperationsrat (NAKR) gegründet. Er hat die Funktion zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt zu vermitteln.

1994:
1994 gab es die erste Erklärung, dass die NATO dazu bereit ist, neue Mitglieder aufzunehmen. 1994 wurde auch die "Partnerschaft für Frieden" gegründet an der sich mittlerweile 27 Länder außerhalb der NATO angeschlossen haben. Dazu zählen auch neutrale Länder, die gemeinsam militärische Übungen durchführen um in dem Fall einer Zusammenarbeit eingespielt zu sein.

1996:
1996 wurde eine Reform der Militärstruktur durchgeführt. Sie wurde notwendig, da die alte Struktur noch auf einen Großangriff des Warschauer Paktes ausgerichtet war.

1997:
Am 27. Mai wurde die "Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der NATO und der Russischen Föderation" unterzeichnet. Ein NATO-Russland-Rat soll die Basis zur Zusammenarbeit und des gemeinsamen Handelns sein.

Die NATO wurde als Sicherheitsbündnis vor dem Warschauer Pakt am 6. Mai 1955 gegründet.

Nach dem Umbruch 1990 wurden neue Maßstäbe gesetzt. Da die Bundeswehr schon immer eine bedeutende Rolle gespielt hat, wird sie auch nach der Umstrukturierung ca. 53.000 Soldaten aus allen Bereichen als Krisenreaktionskräften zur Verfügung stellen. Das ist das größte gestellte Kontingent an konventionellen Streitkräften in der NATO. Des Weiteren beanspruchen 24 Deutsche Generale und Admirale wichtige Posten in der alliierten Kommandostruktur. Seit Februar 1996 ist der deutsche General Klaus Naumann, als vierter Deutscher, Vorsitzender des NATO - Militärausschusses. Im obersten Alliierten - Hauptquartier von Europa besetzen deutsche Vier - Sterne - Generale die Posten des Chefs des Stabes.

Die NATO verlangt von den Streitkräften nun nicht mehr einen Großangriff entgegentreten zu können, sondern flexibel zu sein, um bei Krisen schnell eingreifen zu können. Dabei besteht nun auch die Möglichkeit auf Ersuche die UNO oder die OSZE militärisch zu unterstützen.

WEU (Westeuropäische Verteidigungsunion):
Am 10. Dezember 1991 beschlossen die WEU - Mitgliedstaaten, die WEU als ein weiteres Verteidigungsbündnis zur Unterstützung der NATO auszubauen. Das passierte unter Einklang des Maastrichter Vertrages. Die Mitgliedsstaaten erklärten sich dazu bereit konventionelle Streitkräfte der Bündniszentrale zur Verfügung zu stellen. Über die Teilnahme an bestimmten Operationen entscheiden die Mitglieder nach wie vor als souveräne Staaten, entsprechend ihrer jeweiligen Verfassung.

Die militärischen Einheiten des Bündnisses können nun nicht nur zur Verteidigung eingesetzt werden, sondern auch für Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben und Kampfeinsätze zur Krisenbewältigung.

Die WEU-Mitgliedstaaten beabsichtigen, geeignete Fähigkeiten zu entwickeln und zu üben, damit militärische Einheiten der WEU zur Erfüllung dieser Aufgaben zu Land zur See oder aus der Luft eingesetzt werden können.

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