Entstehung und Entwicklung der NATO

Die North Atlantic Treaty Organization wurde mit der Unterzeichung des Nordatlantikpakts am 4. April 1949 als ein kollektives Selbstverteidigungsbündnis von Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Portugal und den Vereinigten Staaten gegründet. Im Jahre 1952 traten Griechenland und die Türkei hinzu. 1955 folgte die Bundesrepublik Deutschland, 1982 Spanien. Im Rahmen der NATO-Osterweiterung wurden 1999 die Tschechische Republik, Ungarn, Polen und 2004 Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien Mitglieder der NATO.

Aktuell befinden sich also 26 Staaten in der Allianz. Mögliche neue Mitglieder sind Albanien, Georgien, Kroatien, Mazedonien und die Ukraine. Besonderheiten bestehen hinsichtlich der Mitgliedschaft Frankreichs, das seit 1966 nicht mehr in den Militärstrukturen des Bündnisses vertreten ist. Kurzfristig ausgeschieden waren Griechenland von 1974 bis 1981 und Spanien von 1986 bis 1990.

Sonderkonditionen bestehen hinsichtlich Islands, das über keine eigenen Streitkräfte verfügt und sich stattdessen zu medizinischer Hilfeleistung verpflichtet hat.

Ziel des Vertrages war es die kriegsgeschwächten sowie politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich instabilen westlichen Staaten Europas auf unbestimmte Dauer vor der Ausdehnung des sowjetischen Einflusses zu schützen. Den Zentralen Punkt bildet Art. Nr. 5 des Nordatlantikvertrags in dem die Staaten vereinbaren, „[…] dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird.“ Die Mitgliedschaft der USA war für die europäischen Länder eine Sicherung gegen eine militärische Expansion der Sowjetunion. Im Gegenzug gewährten sie den Vereinigten Staaten ein Mitbestimmungsrecht in politischen Gestaltungsfragen in Europa.

Schon nach geringer Zeit wurde, wie von vielen erwartet, die dominierende Rolle der USA deutlich, welche einige Mitgliedsstaaten als deutliche Beengung ansahen. Differenzen bezüglich Strategie, Kostenverteilung und Mitbestimmungsrechte stellten die Allianz auf eine harte Probe und riefen Befürchtungen einer Aufspaltung hervor. Die Zeit des Kalten Krieges war geprägt von ständiger militärischer Aufrüstung, wobei kontinuierliche Weiterentwicklung und Verbreitung von Nuklearwaffen in den Vordergrund traten.

1954 wurde die Bundesrepublik Deutschland zum Beitritt eingeladen, worauf die Sowjetunion ihrerseits mit einem eigenen Verteidigungsbündnis reagierte und zusammen mit anderen Ostblockstaaten den Warschauer Pakt5 gründete. Fortan kam Deutschland als ein direkt zwischen den Fronten liegender Staat eine besondere militärische Rolle zuteil. Im Zuge des atomaren Wettrüstens installierte die NATO im Jahre 1957 neben ihren mit Nuklearbewaffnung ausgerüsteten Truppen ebenfalls Atomwaffen, die unter der Kontrolle der USA geführt wurden und vor allem zur
Abschreckung dienen sollten.

In Folge der Konflikte bezüglich den zu dominanten Vereinten Nationen zog sich Frankreich 1966 aus der militärischen Integration zurück und veranlasste den Abzug aller NATO- Soldaten im Lande. Auf Antrag der USA wurde das NATO-Hauptquartier von Paris nach Brüssel umquartiert. Der Ausstieg Frankreichs aus der militärischen Integration betraf allerdings nicht die vereinbarte Beistandsverpflichtung in Art. 5 des Nordatlantikpakts. Seit 1995 nimmt auch Frankreich wieder an Ausschüssen für Verteidigungsplanung teil, befindet sich aber weiterhin nicht in der militärischen Struktur.

1967 unterzeichneten die USA und die Sowjetunion eine Einigung auf eine gemeinsame Obergrenze ihrer atomaren Rüstungen, welche eine maßgebliche Änderung der Verteidigungsstrategie der NATO zur Folge hatte. Seit 1954 wurde die Strategie der Massiven Vergeltung (massive retaliation) verfolgt, wobei jeder atomare Angriff durch die Sowjetunion auf eines der Mitgliedsländer mit einem
vielfachen an eigenen atomaren Waffen beantwortet worden wäre. Von 1967 bis 1991 galt nun das Prinzip der abgestuften Reaktion (flexible response), welches Handlungsflexibilität bei Konflikten zuließ. Im Fall eines feindlichen Angriffs sollten die Verteidigungsmaßnahmen jeweils der Lage angepasst werden. Ziel war es zum einen Angriffe wirksam zu beantworten, zum anderen sollten die entstehenden Kriegsauswirkungen möglichst gering gehalten werden.

Ein wichtiger Schritt für die NATO hinsichtlich der Friedensbewahrung wurde 1972 vollzogen. Der Nordatlantikrat beschloss Gespräche zur Vorbereitung einer Europäischen Sicherheitskonferenz zu führen, wobei die Staaten des Warschauer Pakts und sonstige Staaten, die nicht in einer der beiden Bündnisse vertreten waren, eingeladen wurden bei Gesprächen über einen gegenseitigen und ausgewogenen Truppenabzug in Mitteleuropa teilzunehmen. Grund für diesen Schritt war unter anderem die Angst vor den Rüstungsanstrengungen der UdSSR. Die NATO sah die Strategie der abgestuften Reaktion als gefährdet und möglicherweise als nicht genug Abschreckung hervorrufend an, da Kenntnisse über eine Aufstellung von sowjetischen Mittelstreckenraketen vorhanden waren.
1979 verfassten die Bündnispartner den NATO-Doppelbeschluss, der dazu dienen sollte das Ungleichgewicht von atomaren Waffen innerhalb Europas durch Nachrüstung und Verhandlungen auszugleichen. Dieser beinhaltete, dass der Sowjetunion Verhandlungen über eine Begrenzung ihrer und US-amerikanischer Mittelstreckenraketen angeboten wurden, kündigte aber zugleich eine Aufstellung weiterer Verteidigungsanlagen für den Fall, dass keine Einigung erzielt werde, an. Gegen diesen Doppelbeschluss wurde von Friedensaktivisten in ganz Deutschland mit Massendemonstrationen von mehreren 100.000 Teilnehmern stark protestiert. Der Beschluss hatte keine Entspannung der sicherheitspolitischen Lage zur Folge, sondern führte zu einer erneuten militärischen Aufstockung und Stationierung von weiteren Raketenabwehrsystemen in Deutschland.

Bis heute ist dieser Pakt stark umstritten, da sich Theorien halten, dass diese neu ausgelöste Welle der Wettrüstung möglicherweise zum Zusammenbruch des Ostblocks geführt haben könne. Aufgrund von besseren politischen Rahmenbedingungen ab 1985, beispielsweise durch den Amtsantritt M. Gorbatschows und eingeleiteten Reformen (Glasnost und Perestroika), entspannte sich die sicherheitspolitische Situation in Europa ersichtlich. Unter anderem waren Abkommen zwischen den USA und der Sowjetunion über die Beseitigung aller landgestützten atomaren Mittelstreckenraketen die Folge. Die politischen Veränderungen in Mittel- und Osteuropa ab 1989, mit dem Zerfall des Ostblocks und dem Ende der Ost-West-Konfrontation, führten zu einem tief greifenden Wandel der europäischen Sicherheitspolitik. Im Juni 1990 unterzeichneten die Bündnispartner in London eine Einladung an die Mitgliedsstaaten des Warschauer Pakts die bisherige Gegnerschaft zu beenden und den Gewaltverzicht zu erklären, welcher im November 1990 in Paris vollzogen wurde. Zusätzlich wurde offiziell die Truppenstärke reduziert, wobei nukleare Streitkräfte zur Friedenssicherung beibehalten wurden.

Angesichts der veränderten Lage traten nun Abschreckungs- und Verteidigungsmaßnahmen in den Hintergrund. Nach der Auflösung des Warschauer Pakts 1991 setzte sich die NATO das neue strategische Konzept für Sicherheit und Stabilität in Gesamteuropa zu sorgen. Ebenfalls erklärte sich die Allianz bereit friedenserhaltende Maßnahmen im Ausland durch Auftrag der UN bzw. der OSZE abzuhalten. 1991 unterstütze die NATO erstmals die Kontrolle der UN-Sanktionen in Jugoslawien und ab 1994 beteiligte sie sich an UN-Einsätzen in Bosnien und Herzegowina.

1999 rief der militärische Einsatz gegen Jugoslawien zum Schutz der Bevölkerung heftige Kritik hervor, da dieser ohne UN-Zustimmung erfolgte. Infolgedessen verabschiedete die NATO auf dem Gipfeltreffen im April 1999 ein neues sicherheitsstrategisches Konzept, in dem die Konfliktverhütung und Krisenbewältigung notfalls auch ohne Mandat der UN als wichtige Aufgabe gesetzt wird.

Nach dem 11. September 2001, den Terrorangriffen auf das World Trade Center in New York, beschloss die NATO erstmals nach Art. 5 des Nordatlantikvertrages zu handeln, wodurch der Angriff gegen die USA offiziell als ein Angriff gegen alle Mitgliedsstaaten angesehen wird. 2003 übernahm die NATO die Führung der ISAF10 zur Herstellung von Sicherheit und Stabilität in Afghanistan. Auch im Irak unterstützt die NATO die Regierung bei der Ausbildung ihrer Sicherheitskräfte. 2005 erfolgte der erste NATO-Einsatz in Afrika, wobei logistische Unterstützung der Friedensmission in Darfur gestellt wurde. 

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