Deutschland - Sicherheit in Deutschland

Beschreibung / Inhalt
Das Dokument beschäftigt sich mit verschiedenen Themen im Bereich Sicherheit in Deutschland. Es geht vor allem um Maßnahmen gegen mögliche Anschläge und um die Erweiterung der Kompetenzen der Sicherheitsbehörden. In Bezug auf die Bundeswehr wird erläutert, wie ihre Entstehungsgeschichte verlief und welche Aufgaben sie hat.

Ein Teil des Dokuments beschäftigt sich mit den verschiedenen Maßnahmen im Bereich der Sicherheit. So sollen beispielsweise die Bundeswehr, der Militärische Abschirmdienst und das Bundeskriminalamt mehr Zuschüsse erhalten. Weiterhin soll die Rasterfahndung nur auf richterliche Anordnung hin stattfinden und bis zum 31. Dezember 2005 befristet sein. Auch soll das Flughafenpersonal verstärkt überprüft werden und Personen- sowie Gepäckkontrollen sollen verstärkt auf Datenbanken zurückgreifen.

Ein weiterer Teil beschäftigt sich mit dem Sicherheitspaket II, das auf den Weg gebracht wurde. Dieses sieht vor, dass die Sicherheitsbehörden neue Kompetenzen erhalten und der Datenaustausch sowie die Sicherheitsüberprüfungen verbessert werden. Es sollen 14 Gesetze und eine Reihe anderer Vorschriften geändert werden. So darf beispielsweise das Bundeskriminalamt auch in Zukunft nicht ohne konkreten Anfangsverdacht ermitteln, seine Kompetenzen werden jedoch ausgeweitet. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz erhält das Recht, auch Aktivitäten zu beobachten, die sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung oder das friedliche Zusammenleben der Völker richten.

Der letzte Teil des Dokuments widmet sich der Bundeswehr. Hier wird erläutert, dass die Bundeswehr als Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet wird und dass ihre Aufgaben in Artikel 87a des Grundgesetzes festgelegt sind. Es wird beschrieben, wie die Bundeswehr entstanden ist und wie sie sich im Laufe der Zeit entwickelt hat. Es wird darauf hingewiesen, dass die Bundeswehr schnell zu einer Wehrpflichtarmee umstrukturiert wurde, weil die Aufgaben im Rahmen der NATO groß waren.

Zusammenfassend beschäftigt sich das Dokument mit Maßnahmen im Bereich der Sicherheit in Deutschland, vom verstärkten Datenaustausch bis hin zur Erweiterung der Kompetenzen der Sicherheitsbehörden. Es beschreibt auch die Geschichte und Aufgaben der Bundeswehr.
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Auszug aus Referat
- Gesetze und Bundeswehr in Deutschland Sicherheit Einleitung Seit den Anschlägen der Taliban auf die USA hat sich u.a. auch Deutschland überlegt, was es zu den laufenden Sicherheitsmaßnahmen tun kann und wie man sich noch erfolgreicher gegen mögliche Anschläge wehren kann. Die zu Zeit angesprochenen Sicherheitsvorschläge wollen wir jetzt näher bringen. Hauptteil Die Bundeswehr, der Militärische Abschirmdienst und das Bundeskriminalamt bekommen mehr Zuschüsse Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast erwartet nach einem Bericht der Berliner tageszeitung eine Mehrheit für den Bundeswehreinsatz. Auf den Datenschutz haben Polizei, Nachrichtendienste und Ausländerbehörden bereits jetzt einen umfassenden Zugriff auf das Register, d.h., dass z.b. Ausländer, die sich länger oder ...
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