Öffnung von Ländergrenzen – die EU-Osterweiterung

Zum ersten Mai diesen Jahres bekam die Eurpäische Union einige neue Mitgliedsstaaten aus dem Osten Europas. Viele stellen sich die Frage, ob es gut war, neue Mitgliedsländer aufzunehmen oder nicht. Daher möchte ich auf die Chancen und Probleme der neuen EU- Mitgliedsstaaten, sowie die Auswirkung auf die Westeuropäischen Staaten, die schon länger Mitglied der EU sind, eingehen.

Sehr schwer und teuer wird für die neuen EU-Mitgliedsstaaten vor allem die Anpassung an alle EU-Richtlinien werden. So entspricht unter anderem das Kernkraftwerk Ignalia in Litauen nicht den Sicherheitsvorschriften der Europäischen Union. Es muss daher in zwei Etappen in den Jahren 2004 und 2007 abgeschalten werden. Jedoch liefert es zur Zeit etwa 75% des Strombedarfs, welcher dann teuer aus anderen Ländern gekauft werden müsste. In Estland hingegen besteht das Hauptproblem in der Übersetzung des EU-Rechtes in die Landessprache Estnisch. Aber nur zwei Drittel der Bevölkerung sprechen diese Sprache.

Durch die Öffnung der Grenzen zwischen den Ländern, werden sich vermehrt die vielen unterschiedlichen Kulturen mischen. Dies kann zu einigen Problemen, wie zum Beispiel Diskriminierung, führen, wenn die Menschen nicht genug über andere Kulturen aufgeklärt sind und daher manche Ansichten nicht verstehen oder nachvollziehen können. Bei genügender Aufklärung hingegen kann die Mischung von Kulturen Vorurteilen entgegen wirken und sie aus der Welt schaffen, wenn die Menschen zum Beispiel merken, dass doch alle gleich sind. Diese Erkenntnis kann auch bedeutend den Terror verringern oder zum Weltfrieden beitragen.

Jedoch wird es gerade durch den Grenzzollwegfall und fehlende Grenzkontrollen wohl vermehrt zu Schmuggel, zum Beispiel von Tabak oder Benzin kommen. Überwiegend Menschen aus grenznahen Gebieten werden verleitet, in das benachbarte Beitrittsland zu fahren, um dort nicht nur ihr Auto vollzutanken, sondern in Kanistern mehr Benzin als erlaubt und einige Stangen Zigaretten über die Grenzen zu bringen, um die hohen Tabak- und Ökosteuern gerade in Deutschland zu sparen. Da nach dem Wegfall des Grenzzolls nicht mehr jedes Auto, das die Grenze überquert, sondern nur noch stichprobenartig im Landesinneren kontrolliert wird, ist es für viele lohnenswert, einige Kilometer auf sich zu nehmen, um etwas Geld zu sparen. Durch das Verlagern der Grenzkontrollen ins Landesinnere kann der Staat etwas Personalkosten für Grenzbeamte einsparen. Dieses ersparte Geld kann dann wieder im Land investiert werden, zum Beispiel für Ausbau von Straßen- und Schienennetz.

Der EU- Beitritt bringt den Osteuropäischen Ländern auch eine neuen Währung, den EURO. Dies erleichtert vor allem Verhandlungen mit Unternehmen in anderen EU- Staaten, da für beide Seiten keine lästigen Geldumrechnungen mehr erforderlich sind. Zudem könnten die wegfallenden Wartezeiten an den Grenzen, sowie einfachere Ein- und Ausreisebestimmungen, mehr Touristen in die östlichen Länder locken.

Die wohl größten Probleme und Chancen für die neuen und alten EU- Mitgliedsstaaten zeichnet sich aber in der Wirtschaft ab. Durch das Wegfallen der Grenzzölle fällt es den westeuropäischen Staaten einfacher, Produkte aus den osteuropäischen Staaten zu importieren, was diesen hilft, die Wirtschaft in Gang zu bringen und auszubauen. Dies kann jedoch auch zu einem Produktionsmangel in den westlichen Staaten führen, da es unter Umständen günstiger ist, manche Dinge aus den neuen Beitrittsländern zu importieren, als es im eigenen Land herzustellen. Für viele große Konzerne, zum Beispiel Automobilhersteller ist es verlockend, einen Teil der Produktion in östliche Länder zu verlegen, da dort die Löhne wesentlich geringer sind. Es wird daher befürchtet, dass die Schere zwischen reichen und armen Ländern immer weiter auseinanderklaffen wird, ohne dass Ausgleiche entstehen, und die reichen Länder durch Abwanderungen gezwungen sind, ihre sozialen Standards herabzusetzen. Geplant sind Förderungen der neuen Mitgliedsländer in den nächsten beiden Jahren mit jeweils 20 Millionen Euro, was Spezialisten zufolge jedoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein darstellt. In einem Vergleich der Osterweiterung, mit der Wiedervereinigung Deutschlands, seit welcher der deutsche Osten vom deutschen Westen reichlich unterstützt wird und trotzdem weiterhin große Probleme mit der wirtschaftlichen Entwicklung haben, wird dies deutlich. Es ist außerdem zu erwarten, dass ärmere westeuropäische Staaten nun weniger Fördergelder als bisher erhalten. Zudem befürchten Experten auch, dass durch Privatisierung von bisher staatlichen Einrichtungen und massiven Einschnitten in die Sozialleistungen, sowie Stilllegungen von unrentablen Industrie- und Landwirtschaftbereichen eine geringe, gut verdienende Oberschicht und eine große, sehr schlecht verdienende Unterschicht in den Oststaaten entsteht. Sehr gut sieht man das Ausmaß dieser Befürchtungen am Beispiel Polen, wo schon Ende der 80er Jahre große Teile des Bergbaus und der Schwerindustrie verloren gingen. Innerhalb von vier Jahren ging die Industrieproduktion um fast 50% zurück, während an anderen Stellen die Löhne um fast ein Viertel sanken. Sehr schwer werden es vor allem aber die Bauern, insbesondere in Polen, haben, da hier 20% der Arbeiter in der Landwirtschaft arbeitet. Jedoch ist der Ertrag der Landwirtschaft sehr gering, so dass Polen nur wenig Agrarunterstützung von der EU zu erwarten hat. Es ist zu befürchten, dass alle kleineren Landwirtschaftsbetriebe schließen müssen und nur noch die großen eine Chance zum Überleben haben.

Außerdem muss man bemerken, dass die Löhne in Westeuropa sehr verlockend für osteurpäische Arbeiter sind, und es sehr viele Arbeiter in den Westen ziehen könnte. Auch einige Unternehmen werden dann eher osteuropäische Arbeiter einstellen, denen sie weniger Lohn zahlen als den Deutschen, der für diese aber noch einiges über ihrem Verdienst im Heimatland liegt. Vor allem in Landwirtschaft und Tourismus werden schon jetzt bevorzugt billigere Arbeitskräfte aus dem Osten eingesetzt.

Es liegt vor allem am Staat und an den Behörden, einer Einwanderungswelle und extremem Lohnabfall vorzubeugen, sowie die EU dafür sorgen muss, die neuen Beitrittsstaaten bestmöglich zu unterstützen. 

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