Europäische Union - Demokratie, Probleme, Schenger Abkommen

Beschreibung / Inhalt
Das vorliegende Dokument beschäftigt sich hauptsächlich mit der EU-Politik und behandelt dabei verschiedene Themen und Fragestellungen. Im ersten Abschnitt wird das Schengener Abkommen vorgestellt, welches einen einheitlichen Sicherheits- und Rechtsraum schaffen und den freien Personen- bzw. Kapitalverkehr innerhalb der EU ermöglichen soll. Eine wichtige Rolle spielen dabei strenge Personenkontrollen an den Außengrenzen, um illegale Migration, Schlepperei und Drogenhandel zu verhindern. Des Weiteren wird die justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit zwischen den Staaten gefördert und die EU-Agentur Frontex eingesetzt, um illegale Migration abzuwehren.

Im zweiten Abschnitt des Dokuments wird die Frage behandelt, ob die EU demokratisch ist oder nicht. Hierbei werden verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt, wie EU-Bürger sich politisch engagieren und beispielsweise eine Petition starten können. Zudem wird auf die Einrichtung einer EU-Ombudsfrau hingewiesen, an die man sich mit Anliegen und Kritik wenden kann. Auch gibt es viele Möglichkeiten zum Mitdiskutieren und sich zu engagieren, z.B. bei der Initiative „Zukunft Europas“. Allerdings wird auch deutlich, dass das Europäische Parlament als einzig direkt wählbares supranationales EU-Organ zwar Entscheidungen treffen kann, aber die Zustimmung des Ministerrats benötigt. Zudem wird die Option des Bürgerbegehrens kritisiert, da es keine Garantie gibt, dass ein solches Gesetz erlassen wird und es schwierig ist, genügend Unterschriften zu sammeln.

Im letzten Abschnitt des Dokuments werden Probleme in der EU thematisiert. Hierbei geht es vor allem um die aktuelle Situation in Belarus und die illegale Migration an der Außengrenze zu Polen. Kritisiert wird dabei auch die undurchsichtige und zum Teil menschenrechtsverletzende Rolle der EU-Agentur Frontex. Allerdings wird betont, dass die EU auf ständiger Veränderung basiert und durch Reformen verbessert werden kann. Letztendlich kommt es darauf an, wie Probleme gelöst werden.

Zusammenfassend kann man sagen, dass das Dokument einen Einblick in verschiedene Aspekte der EU-Politik bietet, von der Schaffung eines einheitlichen Sicherheits- und Rechtsraums über die Frage nach der Demokratie in der EU bis hin zu aktuellen Problemen wie der Belarus-Situation und der illegalen Migration. Dabei wird immer wieder deutlich, dass die EU auf ständiger Veränderung basiert und es darum geht, Probleme zu lösen und zu verbessern.
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Auszug aus Referat
Was ist das Schengener Abkommen? Das Schengener Abkommen wurde am 15. Juni 1985 von den 12 Mitgliedsstaaten und den folgenden Ländern: der Schweiz, Norwegen und Liechtenstein unterzeichnet. Ziel war es, einen einheitlichen Sicherheits- und Rechtsraum zu schaffen. Innerhalb der EU sollte ein freier Personen- bzw. Kapitalverkehr möglich sein. Allerdings sollte es strenge Personenkontrollen an den Außengrenzen geben, um Drogenhandel, Schlepperei und illegale Migration zu verhindern und die EU Bevölkerung davor zu schützen. Deswegen wird auch die justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit der Staaten gefördert. Außerdem wurde die EU-Agentur Frontex gegründet, die illegale Migration u.a. durch Abschieben der Flüchtlinge (Pushback-Aktionen) verhindern. Zudem sollte es durch das ...
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