Deutschlanddiskussion, die neue Ostpolitik
Grundlagenvertrag, Neue Ostpolitik, Bundesverfassung, Ostverträge, Bundestag, Referat, Hausaufgabe, Deutschlanddiskussion, die neue Ostpolitik
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Beschreibung / Inhalt
Das vorliegende Dokument ist eine Hausarbeit mit dem Thema „Die Deutschlanddiskussion und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag“. Die Gliederung des Texts umfasst die Themen „Durchbruch der Neuen Ostpolitik“, „Ostverträge“, „Debatte über Ostverträge“ und „Urteil des Verfassungsgerichts“.
Inhaltlich werden zunächst die Bemühungen zur Änderung der politischen Situation der Bundesrepublik Deutschland gegenüber der Deutschen Demokratischen Republik und anderen europäischen Ländern beschrieben. Die Neue Ostpolitik unter der sozial-liberalen Regierungskoalition von Brandt und Scheel wird als entscheidender Durchbruch bezeichnet, um eine Annäherungs- und Verständigungspolitik nach Osteuropa fortzusetzen. Dabei werden jedoch ideologische und politische Differenzen nicht verwischt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung aufgrund bestimmter Einschränkungen nur für die BRD aktiv werden durfte.
Im Folgenden werden die Ostverträge genauer beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass diese als Resultat der Bemühungen der sozial-liberalen Regierung entstanden sind. Der Moskauer Vertrag mit der UdSSR und der Warschauer Vertrag mit Polen werden erwähnt, sowie das Viermächteabkommen über Berlin. Aus diesem Abkommen heraus entstand der Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR, welcher anerkennt, dass zwei deutsche Staaten auf deutschem Boden existieren.
Die Debatte über die Ostverträge wird in einem eigenen Abschnitt behandelt. Bundeskanzler Brandt betont hierbei, dass die den Ostverträgen zugrunde liegende Außenpolitik im Einklang mit der weltpolitischen Entwicklung stehe, und erläutert noch einmal das Ziel seiner Politik. Oppositionspolitiker Strauß kritisiert hier vor allem, dass die Verträge nicht der Versöhnung mit den Völkern dienen würden, sondern der Befriedigung der Wünsche ihrer Machthaber.
Im letzten Abschnitt wird das Urteil des Verfassungsgerichts vom 31.7.1973 zum Grundlagenvertrag behandelt. Es wird darauf hingewiesen, dass das Gericht die Verfassungswidrigkeit des Vertragsentwurfs verneinte und der Zustimmung der BRD zugestimmt hat. Es wird darauf eingegangen, dass in der Entscheidung des Gerichts die Möglichkeit des DDR-Außenhandels anerkannt wurde, jedoch gab es auch eine Kritik an der mangelnden Berücksichtigung des Selbstbestimmungsrechts des deutschen Volkes.
Zusammenfassend beschreibt die Hausarbeit die politische und psychologische Bedeutung der Ostverträge und der Politik der Neuen Ostpolitik, sowie die Debatte darüber und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag.
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Auszug aus Referat
Hausarbeit Aufgabe: Beschreiben Sie den politischen und psychologischen Gehalt der Deutschlanddiskussion und diskutieren Sie insbesondere die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.7.1973 zum Grundlagenvertrag Beziehen Sie dabei das LB. S. 115 f , S. 120 124 M5.2-M5.8 ein, beachten Sie das methodische Vorgehen. Gliederung: Durchbruch der Neue Ostpolitik Ostverträge, besonders der Grundvertrag zwischen der BRD und der DDR Entstehende Debatte im Bundestag und die Folgen Urteil des Verfassungsgerichts Wörter: 1918 1.Neue Ostpolitik Bereits während der Regierungszeit Konrad Adenauers gab es überlegungen, um die festgefahrene politische Situation der Bundesrepublik Deutschland gegenüber der Deutschen Demokratischen Republik und anderen europäischen Ländern zu verändern. Diese Bemühungen wurden während der Großen Koalition, von 1966 bis 1969, unter Kurt Georg Kiesinger, verstärkt. Jedoch konnte es nicht zu einem Kurswechsel kommen, da innerhalb der Unionsparteien keine Mehrheit dafür zustande gekommen ist. Von der SPD und FDP gab es in diesen Jahren viel Kritik zur Deutschlandpolitik der Regierung. Mit dem Regierungswechsel von 1969, wo sich die sozial-liberale Regierungskoalition unter Willy Brandt, als Bundeskanzler und Walter Scheel, als Außenminister, durchsetzte, kam es zu diesem Kurswechsel. Ziel dieses Kurswechsel war es, die Annäherungs- und Verständigungspolitik auch nach Osteuropa fortzusetzen, jedoch dabei ideologische und politische Differenzen nicht zu ...
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Enys Fpuhoreg
Politik
2009
Fachbereichsarbeit
Deutsch
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