Prinzipien der österreichischen Bundesverfassung
Referat, Hausaufgabe, Prinzipien der österreichischen Bundesverfassung
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Beschreibung / Inhalt
Das Dokument beschäftigt sich mit den Prinzipien der österreichischen Bundesverfassung. Es gibt insgesamt fünf Prinzipien: das demokratische Prinzip, das republikanische Prinzip, das bundesstaatliche Prinzip, das rechtsstaatliche Prinzip und das Gewalten trennende Prinzip.
Im demokratischen Prinzip geht es darum, dass das Volk die Macht in einer Demokratie hat und dass politische Entscheidungen durch direkte oder indirekte Demokratie legitimiert werden sollen. Parteien müssen kontrolliert werden, um sicherzustellen, dass sie nicht nur die Interessen der Partei verfolgen, sondern auch die der Bürgerinnen und Bürger. Minderheiten haben in einer Demokratie das Recht, Prüfaufträge zu erteilen, Transparenz zu fordern und Akteneinsicht zu erhalten.
Das republikanische Prinzip bezieht sich auf die Rechtsstellung des Staatsoberhauptes in einer Republik, die im Gegensatz zu einem König gewählt wird. In einer Republik ist der Bundespräsident für die Bundesversammlung rechtlich verantwortlich und für das Bundesvolk politisch verantwortlich.
Das bundesstaatliche Prinzip beschäftigt sich mit dem Föderalismus und den Rechtsbeziehungen zwischen Bund und Ländern in Österreich. Die Gerichtsbarkeit ist Bundessache, aber bei der Gesetzgebung des Bundes sind die Länder durch den Bundesrat beteiligt.
Das rechtsstaatliche Prinzip bedeutet, dass alle Staatsfunktionen an Gesetz und Verfassung gebunden sind und dass bestimmte Wertvorstellungen wie Gerechtigkeit, Humanität, Freiheit und Frieden herrschen sollen.
Das Gewalten trennende Prinzip schließlich fordert die Trennung und Unabhängigkeit der Staatsgewalten Legislative und Exekutive. Dies ist wichtig, um das Volk vor der Gefahr der willkürlichen politischen Machtausübung zu schützen. Es gibt jedoch zahlreiche Ausnahmen von diesem Prinzip in Österreich.
Insgesamt zeigt das Dokument, wie wichtig es für eine funktionierende Demokratie ist, sich an diese Prinzipien zu halten und sie immer wieder zu überprüfen und anzupassen.
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Auszug aus Referat
Prinzipien der österreichischen Bundesverfassung Das österreichische Verfassungsrecht ist ein Teilgebiet der österreichischen Rechtsordnung. Die Grundlage dafür bildet das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) vom 1. Oktober 1920. Dieses Gesetz besteht bis heute, jedoch mit mehr als 50 neuen Novellen Abänderungen, Zusätzen 8 Hauptstücke des B-VG: Allgemeine Bestimmungen EU Gesetzgebung des Bundes Vollziehung des Bundes Gesetzgebung und Vollziehung der Länder Rechnungs- und Gebarungskontrolle Garantien der Verfassung und Verwaltung Volksanwaltschaft Schlussbestimmungen Die Bundesverfassung hat leitende Grundsätze, die immer eingehalten werden müssen. Eine Veränderung oder Beseitigung eines Grundsatzes würde eine Volksabstimmung erfordern. leitende Grundsätze der Bundesverfassung: demokratisches Prinzip bundesstaatliches Prinzip republikanisches Prinzip rechtsstaatliches Prinzip Gewalten trennendes Prinzip Demokratisches Prinzip: Der Artikel 1 im BV-G lautet: österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus. Demokratie Volksherrschaft: Theoretisch soll jede Form der politischen Macht vom Volk legitimiert sein. Direkte Demokratie: Es gibt 3 Möglichkeiten auf Bundesebene in österreich direkte Demokratie auszuüben: Volksbegehren: ab 100.000 Stimmen für ein Volksbegehren muss der Gesetzesantrag im Nationalrat behandelt werden Volksabstimmung: geht vom Nationalrat aus und ist bei jeder Verfassungsänderung Pflicht, sind mehr dafür als dagegen ist er angenommen und ...
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Sonstiges
716
Referat
Deutsch
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