Die Europäische Union

Beschreibung / Inhalt
Das Dokument beschäftigt sich mit den Institutionen und Verträgen der Europäischen Union. Es werden verschiedene Verträge genannt, wie der Vertrag von Maastricht und der Vertrag von Amsterdam, welche die Zuständigkeiten der EU erweitern und die Mitentscheidungskompetenz des Europäischen Parlaments erweitern. Auch wird der Europäische Rat als politische Instanz vorgestellt. Der Rat ist die politische Instanz, in der Beschlüsse gefasst und Gesetze beschlossen werden. Er beschließt auch die völkerrechtlichen verbindlichen Verträge. Im Rat sitzen Regierungschefs und Minister der Mitgliedstaaten. Die Legislative wird faktisch durch die Exekutive ihrer Mitglieder ausgeübt. Die Funktionsweise des Rats wird näher erläutert, wie der Vorsitz, der halbjährlich wechselt, und die Troika aus dem amtierenden Vorsitzenden, seinem Vorgänger und seinem Nachfolger. Es gibt mehrere Räte, wie den allgemeinen Rat der Außenminister und verschiedene Fachministerräte. Der Europäische Rat trifft mindestens zweimal jährlich zusammen und steht über dem Ministerrat. Die Kommission wird zur Exekutive gezählt, da sie innerhalb der EU viele Aufgaben übernimmt, die sonst nationale Regierungen haben. Sie hat aber auch Legislative Gewalt, da sie über das ausschließliche Initiativerecht verfügt. Die Kommission entscheidet, welche Rechtsakte auf europäischer Ebene und in welchen Bereichen erlassen werden. Der Rat und das Parlament haben das Recht, von der Kommission Vorschläge zu verlangen. Die Position der Kommission gegenüber dem Rat ist zusätzlich gestärkt, weil der Rat Kommissionsvorschläge nur einstimmig abändern kann. Aber die Kommission kann jederzeit vor einem Ratsbeschluss ihre Vorschläge abändern oder auch zurückziehen. Ein anderes Befugnis der Kommission sind ihre Kontrollrechte. Verstößt ein Mitglied gegen die Verträge, so schreitet die Kommission ein.
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Auszug aus Referat
Vertiefung und Erweiterung der Gemeinschaft 1992 unterzeichneten die zwölf Mitgliedsstaaten in Maastrich den Vertrag über die Europäische Union. Aus der EG wurde die EU. Dabei wurden die Zuständigkeitsbereiche der EU ausgedehnt und die Bedingungen und der Zeitplan für die Verwirklichung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) festgelegt. 1993 trat der Binnenmarkt der EU mit seinen vier Freiheiten (freier Verkehr von Personen, Wahren, Dienstleistungen und Kapital) in Kraft. Er ist allerdings noch nicht vollendet. 1994besteht zwischen den EFTA-Staaten und der EU ein Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). 1997 unterzeichnen die 15 Mitgliedstaaten der EU den Vertrag von Amsterdam. Er revidiert den Vertrag von Maastrich vor allem in den Bereichen Innen- und Rechtspolitik, Sozial- und Beschäftigungspolitik, Außen- und Sicherheitspolitik. Unter anderem wird die Mitentscheidungskompetenz des Europäischen Parlamentes erweitert. In der Agenda 2000 Eine stärkere und erweiterte Union beschreibt die Kommission die Entwicklungsperspektiven der EU und ihre Politik nach der Jahrtasendwende. Der Europäische Rat Der Rat ist die politische Instanz in der EU, in der Beschlüsse gefasst und Gesetze beschlossen werden. Er beschließt auch die völkerrechtlichen verbindlichen Verträge. Im Rat sitzen Regierungschefs und Minister der Mitgliedstaaten. Die Legislative wird faktisch durch die Exekutive ihrer Mitglieder ausgeübt. Der Vorsitz im Rat wechselt halbjährlich. Der ...
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