Stalin-Noten

Schlagwörter:
Zweiter Weltkrieg, Friedensvertrag, die wichtigsten Punkte, Politischer Hintergrund, Referat, Hausaufgabe, Stalin-Noten
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Referat

Stalin-Noten

Am 10.03.1952 bietet Stalin den Westmächten in einer Note (Form des Briefwechsels) Verhandlungen über die Wiedervereinigung und Neutralisierung Deutschlands an. Die Hauptforderung bestand damit also darin, die Option eines gesamtdeutschen Staates ohne Blockbindung offenzuhalten. Der Großteil der Westpolitiker, u.a. der westdeutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer, hielten Stalins Forderungen eher für einen Propagandaschachzug, um den sowjetischen Einfluss auf Deutschland ausweiten zu können, und lehnten Stalins Forderungen darum ab. Sie unterstellten Stalin die Absicht, die Westintegration der Bundesrepublik verhindern zu wollen.

Die Stalin-Note war ein Dokument das den Vertretern der westalliierten Mächte (Großbritannien, Frankreich und die Vereinigten Staaten) von der sowjetischen Besatzung in Deutschland am 10. März 1952 übergeben wurde. Der sowjetische Führer Joseph Stalin unterbreitete einen Vorschlag für eine Wiedervereinigung und Neutralisierung Deutschlands, ohne wirtschaftspolitische Auflagen und mit Garantien für die Rechte des Menschen und die Grundfreiheiten, einschließlich Meinungs-, Presse-, Religions-, Überzeugungs-, politische Überzeugungs- und Versammlungsfreiheit sowie die freie Tätigkeit demokratischer Parteien und Organisationen.

James Warburg, Mitglied des Senatsausschusses für auswärtige Beziehungen der Vereinigten Staaten, sagte am 28. März 1952 vor dem Ausschuss aus und stellte fest, dass der sowjetische Vorschlag ein Bluff sein könnte. Dies führte zu einem Notenaustausch zwischen den westlichen Verbündeten und der Sowjetunion, der schließlich endete, nachdem die westlichen Verbündeten darauf bestanden hatten, dass es einem vereinten Deutschland freistehen sollte, der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft beizutreten und wieder bewaffnet zu werden, eine Forderung, die Stalin zurückwies.

Bundeskanzler Konrad Adenauer und die damaligen Westverbündeten bezeichneten den Schritt Stalins als eine aggressive Aktion, die versuchte, die Wiedereingliederung der Bundesrepublik aufzuhalten. Danach gab es jedoch Diskussionen darüber, ob eine Chance auf Wiedervereinigung verpasst wurde. Sechs Jahre nach dem Austausch gaben die beiden deutschen Minister Thomas Dehler und Gustav Heinemann Adenauer die Schuld, weil sie die Chance auf die Wiedervereinigung nicht genutzt hatten.

Diese Stalin-Noten, die dem Entwurf eines Friedensvertrages mit Deutschland entsprachen, beinhalteten politische als auch militärische Leitsätze.

Die wichtigsten Punkte, die Stalin den Westmächten anbot, waren:

  1. Einheit des deutschen Staates und das Ende der Spaltung
  2. Abzug der Besatzungsmächte aus Deutschland
  3. demokratische Rechte für das deutsche Volk
  4. Aufhebung von wirtschaftlichen Beschränkungen
  5. nationale Streitkräfte
  6. Aufnahme Deutschlands in die UNO

Im Gegenzug forderte Stalin:

  • Verzicht auf deutsche Militärbündnisse und außenpolitische Koalitionen
  • Gültigkeit der territorialen Bestimmungen des Potsdamer Abkommens

Politischer Hintergrund

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde Deutschland in eine westliche und eine östliche Zone aufgeteilt. Bis 1949 verfügte Deutschland über eine parlamentarische Demokratie im Westen, die Bundesrepublik Deutschland (BRD) und einen kommunistischen Staat im Osten, die Deutsche Demokratische Republik (DDR). Chancen auf eine Wiedervereinigung dieser beiden Hälften erschienen aus westlicher Sicht unwahrscheinlich, da Stalin und die ostdeutschen Kommunisten keine freien Wahlen in der DDR zulassen wollten. Die SED befürchtete einen Machtverlust bei freien Wahlen. Zu diesem Zeitpunkt der Geschichte hatte Deutschland wegen der Feindseligkeit zwischen den drei Westmächten und der Sowjetunion noch keinen Friedensvertrag nach dem Zweiten Weltkrieg unterzeichnet. Deutschland unterzeichnete erst nach dem Zwei-Plus-Vier-Abkommen einen solchen Vertrag.

Anfang 1950 begannen die Vereinigten Staaten Verhandlungen über einen Friedensvertrag mit Japan, der ihnen über einen langen Zeitraum auch Militärbasen in Japan gewähren sollte. Dies mag einen Einfluss auf Stalins Entscheidung gehabt haben, Nordkorea zu unterstützen, als es Südkorea angriff. Dies ist jedoch nicht bewiesen. Der Koreakrieg (1950-1953) überraschte die USA und bildete einen tieferen Riss in den Kalten Krieg.

In der Diskussion über die Wiedervereinigung betonte Ostdeutschland die Bedeutung eines Friedensvertrages, während Westdeutschland die Bedeutung freier Wahlen für ganz Deutschland betonte. Bundeskanzler Adenauer glaubte nicht, dass eine Wiedervereinigung unter den gegebenen Bedingungen möglich sei. Er und seine Regierung verfolgten einen Kurs, der die BRD mit dem Westblock verbündete, insbesondere in Bezug auf die Militärpolitik. Konkret war Adenauer der Meinung, dass die BRD eine Armee unterhalten sollte, die in eine größere westeuropäische Streitmacht integriert werden könnte. Ein Vertrag über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft wurde im Mai 1952 unterzeichnet, nachdem die Stalin-Note abgelehnt worden war, aber die vorgeschlagene Europäische Verteidigungsgemeinschaft entstand nie, da die französische Nationalversammlung den Vertrag abgelehnt hatte.

Stalin und die DDR verurteilten die EDC, obwohl die DDR eine pseudomilitärische Truppe namens Kasernierte Volkspolizei geschaffen hatte. Die Stalin-Noten können als eine Möglichkeit gesehen werden, die Propagandaanstrengungen Ostdeutschlands so zu forcieren, dass die Wiedervereinigung scheitern würde.

Am 15. September 1951 bot die ostdeutsche Regierung an, bei einem Treffen mit der Bundesrepublik Deutschland die Durchführung von Wahlen zu diskutieren. Die westdeutsche Regierung weigerte sich jedoch, Gespräche mit der SED zu führen, da dies die tatsächliche Anerkennung Ostdeutschlands als gleichberechtigtes Land bedeutet hätte. Der Kontakt wurde immer über die Westmächte aufrecht gehalten. Stattdessen wollte die Bundesrepublik Deutschland, dass eine Kommission der Vereinten Nationen prüft, ob freie gesamtdeutsche Wahlen möglich sind oder nicht.

Aufgrund der Bemühungen der Westmächte tagte diese Kommission im Dezember 1951. Ostdeutschland weigerte sich jedoch, sie einreisen zu lassen. Ihrer Meinung nach sollte die Möglichkeit freier Wahlen von einer Kommission der vier Besatzungsmächte geprüft werden.

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