Nationalsozialismus - Ausbau der Herrschaft zum totalitären Staat

Schlagwörter:
Erste Maßnahmen und Ereignisse, Auflösung des Reichstages, Reichsbrand und seine Folgen, Bedeutung der Reichstagsbrandverordnung, Tag von Potsdam, Referat, Hausaufgabe, Nationalsozialismus - Ausbau der Herrschaft zum totalitären Staat
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Referat

Der Ausbau der Herrschaft zum totalitären Staat

1. Erste Maßnahmen und Ereignisse

1.1. Die Ausgangspositionen

  • nach 30.Januar 4 vordringliche Aufgaben:
  • Erringung, Ausbau und Stabilisierung der Macht
  • Erweiterung der Macht
  • Schaffung gleicher Interessenlagen
  • Herbeiführung eines politisch-psychologischen Klimawechsels


1.2. Die Auflösung des Reichstages

  • 31. Januar Auflösung des Reichstages
  • Begründung der Auflösung: „furchtbares Erbe“
  • Hitler bat Gott für seinen „Kampf“ um Hilfe
  • Hitler gibt das Gefühl, dass die neue Regierung sich um das ganze Volk kümmert


1.3. Der Reichsbrand und seine Folgen

  • durch Ausschaltung der KPD und nach Möglichkeit auch SPD; große Hoffnung auf Gewinn mit absoluter Mehrheit am 5. März bei Reichstagswahlen
  • am 4. Februar Einschränkung von Presse- und Versammlungsfreiheit
  • Brand am 27. Februar --> Hitler kann sich beweisen


Die Reichsbrandverordnung

  • 28. Februar vorlegen von Gesetzentwurf („Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat“) von Hitler der mit „marxistischen Spuk“ aufräumen sollte
  • daraus folgt: außer Kraft setzen von allen durch die Verfassung garantierten Grundrechte


Die Bedeutung der Reichstagsbrandverordnung

  • Hindenburg bzw. Hitler hatten formaljuristisch den Boden der Verfassung nicht verlassen („Verordnung“ ordnungsgemäß als Gesetz verkündet)
  • entscheidender Schlag gegen die Verfassung
  • KPD hatte nichts mit Brand zu tun (auch keinen Aufstand vorbereitet)
  • auch Schauprozess gegen van der Lubbe konnte keinen derartigen Beweis erbringen
  • bis heute nicht geklärt ob die Nationalsozialisten nicht selbst den Reichstag in brand setzten
  • Reichstagsbrandverordnung und Ermächtigungsgesetz = wichtigste Grundlage der NS-Herrschaft
  • durch nie rückgängig machen -> Ausnahmezustand und Ermöglichung von Zerschlagung der KPD und Ausschaltung missliebiger linksorientierter Kritiker
  • Bildung der Grundlage eines pseudolegalen staatlichen Terrors -> Stabilisierung der Macht


1.4. Die Reichstagswahlen vom 5. März 1933

  • Im Klima von Rechtsunsicherheit und offenen Terrors gegen KPD fanden letzten freien Wahlen statt (88,8% Wahlbeteiligung)
  • trotz vielen Mitteln erreichte Hitler sein Ziel der absoluten Mehrheit nicht (Enttäuschendes Ergebnis mit 43,9% der Stimmen)
  • obwohl NSDAP mit DNVP absolute Mehrheit erreichte (52%) strebte Hitler die völlige und dauerhafte Ausschaltung des Parlaments an um ungehindert seine Pläne und Ziele zu erreichen


1.5. Der Tag von Potsdam

  • bedeutender Erfolg:
  • 21. März neuer Reichstag feierlich in der Potsdamer Garnisonskirche durch Staatsakt eröffnet; Händedruck zwischen Hitler und Hindenburg
  • NS-Presse bewertet dies als „symbolische Versöhnung des neuen Deutschlands mit dem alten Preußen“
  • Deutschland u. Ausland sahen Wandlung Hitlers
  • großen Eindruck vor allem bei bürgerlichen Parteien
  • werbewirksame Verbindung von Friedrich II. über Hindenburg als Repräsentanten des Kaiserreichs zu Hitler hergestellt
  • Hitler erschien quasi als Erbe, Sachverwalter und Garant deutscher Größe

 

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