Weltsicherheitsrat - Weltsicherheitsrat und Irak-Krieg

 Vorsitzender des Weltsicherheitsrates: Kofi Annan (Generalsekretär)

Welche Länder: 5 Ständige USA, Russland, China, GB, Frankreich. Sind fest (Ständig) andere nur für 2 Jahre im WSR (bis Ende 2003: Bulgarien Guinea Kamerun Mexiko Syrien.
bis Ende 2004: Angola Chile Deutschland(4x) Pakistan Spanien.

Wahl der nichtständigen Mitglieder
Die zehn nichtständigen Mitglieder des Sicherheitsrats werden von der Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt, die gegenwärtig 191 Mitglieder zählt. Dabei werden in jedem Jahr fünf neue nichtständige Mitglieder für eine Amtszeit von zwei Jahren gewählt, während fünf alte Mitglieder ausscheiden. Die Amtszeiten beginnen jeweils am 1. Januar und enden nach Ablauf von zwei Jahren am 31. Dezember. Die Zusammensetzung der Mitgliedschaft in 2004 geht also auf Wahlen in 2002 und 2003 zurück.

Vorsitz im Sicherheitsrat
Der Vorsitz im Sicherheitsrat wechselt monatlich in der alphabetischen Reihenfolge der englischen Staatennamen seiner Mitglieder. Deutschland hat während seiner Mitgliedschaft den Vorsitz zum ersten Mal im Februar 2003 eingenommen. Der Vorsitzende des Sicherheitsrats hat keine besonderen Vollmachten; insbesondere entscheidet er nicht allein, sondern nur in Abstimmung mit den übrigen Mitgliedern über die Tagesordnung. Der Vorsitz zirkuliert Dokumente und leitet förmliche Sitzungen und informelle Konsultationen.

Struktur: Der Weltsicherheitsrat ist eines von 6 Hauptorganen. Als Hauptorgane der Vereinten Nationen werden eine Generalversammlung, ein Sicherheitsrat, ein Wirtschafts- und Sozialrat, ein Treuhandrat, ein Internationaler Gerichtshof und ein Sekretariat eingesetzt.

Aufgaben: Friedensicherung Weltweit und Schlichtung von Kriegen. Es können auch vom WSR Soldaten zur Friedensicherung entsendet werden (Blauhelme). Aber auch präventiv wirken wenn sich z.B. zwei Länder streiten und ein Krieg unvermeidbar scheint einzuschreiten und vermittelnd oder auch schon mit Resolutionen einzugreifen. Freundschaftliche, auf der Achtung vor dem Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen zwischen den Nationen zu entwickeln und andere geeignete Maßnahmen zur Festigung des Weltfriedens zu treffen

Kompetenzen: Sie können Entscheidungen treffen die sich Resolution nennen. So eine Resolution kann eine Liste mit Vorderungen sein an die sich dann die jeweiligen Länder (z.B. Irak) zu halten haben. Insofern kann eine Resolution auch eine Drohung sein. Beim Irak war es das das unterstützten der UN-Waffeninspektoren.

Praxis: Entscheidungen müssen mit einer Mehrheit von 9 Stimmen gefällt werden. Der Sicherheitsrat tritt heute fast an jedem Arbeitstag zusammen – und auch an manch einem Wochenende oder Feiertag. Formelle Sitzungen im Saal des Sicherheitsrats, wie sie im Fernsehen gezeigt werden, sind dabei eher die Ausnahme. Sie dienen in der Regel der Bekanntgabe von Erklärungen und der Abstimmung über – meist schon ausgehandelte – Resolutionen. Den Großteil seiner Zeit verbringt der Sicherheitsrat in einem relativ kleinen Nebenraum mit so genannten "informellen Konsultationen", in denen er Berichte des Generalsekretärs zu Kenntnis nimmt, sie diskutiert und auf ihrer Grundlage über Resolutionen verhandelt.

Machtverteilung: Die 5 ständigen Länder haben eine höhere Stimmgewalt als die Länder die nur für jeweils 2 Jahre in den WSR gewählt werden (z.B. Deutschland). So reicht ein Ständiges Land aus um eine Resolution zum scheitern zu bringen.

Probleme: Wenn nur eins der 5 Ständigen Länder eine Vetostimme einlegt ist die Resolution erstmal gescheitert. Und selbst wenn selbst wie bei dem Irak-Krieg der Weltsicherheitsrat gegen einen Krieg stimmt denn Frankreich hat ja dagegen gestimmt kann die USA trotzdem einen allein gang einen Krieg anfangen.

Beispiel einer Resolution: UN-Resolution 1441

In der Resolution 1441 vom 8. November 2002 stellt der UN-Sicherheitsrat fest, dass der Irak "schwerwiegende Verstöße" gegen seine Verpflichtung zur Abrüstung begangen hat und gewährt ihm eine letzte Möglichkeit, diese noch zu erfüllen.

Er verlangt von Bagdad, die Inspekteure der Vereinten Nationen und der Internationalen Atomenergieorganisation (IAOE) bei ihrer Arbeit voll zu unterstützen und ihnen ungehinderten Zugang zu Anlagen und Institutionen zu gewähren. Zugleich wird Bagdad aufgefordert einen vollständigen und aktuellen Bericht über seine Waffenprogramme vorzulegen. Jede Auslassung oder Falsch-Angabe in dem Waffenbericht werde als "schwerwiegende Verstöße" gegen die Auflagen gewertet, so der Resolutionstext.

Fristgerecht legte Bagdad am 7. Dezember 2002 ein 12.000-Seiten-Dossier vor.

Quellen
http://www.learn-line.nrw.de/angebote/agenda21/archiv/03/vt/sicherheitsrat.htm
http://www.logo.de
http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/aussenpolitik/vn/vereinte_nationen/d_im_sicherheitsrat

Charta > Deren Gesetzbuch

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