Demokratien im Vergleich

Das parlamentarische System in Deutschland

• Der Verfassung liegt ein repräsentatives Regierungssystem zugrunde.
• Die Legitimation konzentriert sich auf den Bundestag, in den Ländern auf die Landesparlamente.
• Bundestag verabschiedet im Zusammenwirken mit dem Bundesrat die Gesetze, wählt den Kanzler und kann ihn auch ersetzen.
• Kontrolliert die Bundesregierung und die Bundesverwaltung.
• Staatsoberhaupt= Amt des Bundespräsidenten
• Regierungschef= Bundeskanzler.
• Regierungssystem beruht sich auf einer engen Verbindung von Parlament und Regierung.

Das Regierungssystem der USA

• Regierung besteht aus einer Person: Präsidenten, der durch Wahlmännern in den Einzelstaaten gewählt wird.
• Wahlmänner werden von den Wahlberechtigten im Verhältnis zur jeweiligen Bevölkerungszahl der Einzelstaaten gewählt.
• Muss als Staatsoberhaupt regieren
• Muss als Regierungschef die Richtlinie seiner Politik entwerfen
• Als Verwaltungschef die Ausführung der verabschiedeten Gesetze sicherstellen
• Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte verantwortlich für Heer, Flotte und Marine.
• Statt Minister gibt es untergestellten Präsidenten „ Sekretäre“->Leiter des Departments ( erfüllen ministerähnliche Aufgaben)
• Kein Kabinettprinzip ( Regierung berät Gesetzesentwürfe)
• Kein Ressortprinzip (Minister leitet nach vorgegebener Leitlinie( vorgegeben vom Regierungschef) auf Eigenverantwortung sein Ressort.
• Legislative und Exekutive sind strenger getrennt als in Deutschland.
• Kann nicht durch Misstrauensvotum abberufen werden ( außer wegen Verfassungs- oder Rechtsbruch)
• Kongress (100 Senatoren, vertreten Interessen der Einzelstaaten, Repräsentenhaus, 435 Abgeordnete, vertreten gesamtstaatliche aber auch lokale Interessen) ist vom Präsidenten unabhängig-> Kann dies nicht auflösen!
• Checks and Balances (Kontrolle und Gegenwichte) Bsp: Präsident kann die Einführung neuer Waffensysteme bestimmen, allerdings müssen Kongress die dazu notwendigen Haushaltsmittel bewilligen.
• Kongress und Präsident werden getrennt gewählt. Möglich, dass der Präsident gegen eine Mehrheit der gegnerischen Partei im Kongress regieren muss.
• Präsident kann Entscheidungen gegen die Mehrheit seiner Partei herbeiführen.
• Dritte Gewalt hat auch Einfluss auf die Politik ( nicht nur Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Gesetze)

Das Regierungssystem Frankreichs

• Staatspräsident wird durch direkte Wahlen bestimmt.
• Hat Einfluss auf Bildung der Regierung, nicht nur von ihm abhängig.( semipräsidentielles Regierungssystem)
• Wurzeln der heutigen Verfassung gehen auf den Beginn der Revolution zurück.
• Parlament besteht aus Nationalversammlungen und Senate.
• Der Senat wird als Vertretung der Departements und der Gemeinden durch Wahlmänner alle drei Jahre zu einem Drittel erneuert.
• Präsident wird vom Volk für 7 Jahre gewählt.
• Nicht absetzbar und dem Parlament nicht verantwortlich.
• Oberbefehlshaber der Streitkräfte, ernennt und entlässt den Premierminister und die Regierung
• Leitet die Kabinettsitzungen
• Verkündet die Gesetze ( kann auch suspensives Veto dagegen einlegen)
• Hat das Recht, Nationalversammlung aufzulösen
• Kann über wichtige Gesetzesentwürfe ein Volksentscheid herbeirufen.
• Regierung ist dem Parlament gegenüber verantwortlich
• Premierminister wird nicht vom Parlament gewählt -> wird vom Präsident ernannt

Direktorialverfassung der Schweiz

• 1848 vom lockeren Staatenbund zu einem Bundesstaat
• Elemente des präsidentiellen und des parlamentarischen Regierungssystem
• Vorsitzender der Regierung wechselt jährlich und ist „Primus inter pares ( Erster unter Gleichgestellten)
• Regierung und Mitglieder können nicht durch ein Misstrauensvotum abberufen werden.
• Parlament kann nicht aufgelöst werden
• Bundesversammlung besteht aus Ständerat und Nationalrat
• Abgeordnete auf 4 Jahre
• Ständerat nach Vorbild des amerikanischen Senats
• Sehr häufige Plebiszite
• Volksinitiative sind Instrumente der Arbeiterbewegung
• Referendum und Initiative sind nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf kantonaler und regionaler Ebene

Die DDR als Beispiel einer sozialistischen Volksdemokratie

• Zentralistischer Einheitsstaat
• Bezog sich auf Marxismus/ Lenismus
• Instanzen waren an die Beschlüsse der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands gebunden 
• Totalitärer Staat
• Volkskammer war das oberste staatliche Machtorgan
• -> War der Weisungsgewalt der zentralen Parteiremyen der SED untergeworfen.
• DBD, CDU, NDPD, LDPD
• Offene Stimmenabgabe wurden propagiert
• 4x im Jahr Plenarsitzungen ( Volkskammer)
• Volkskammer wählt die Vorsitzende, Staatrat, Ministerrat, nationale Verteidigungrat, Richter des Obersten Gerichtshof und Generalstaatsanwalt

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