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Parteien in Deutschland - CDU

Schlagwörter:
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Referat

Parteien

Die Politische Partei ist ein auf Dauer angelegter Zusammenschluss von politisch interessierten Menschen mit weitgehend übereinstimmenden Vorstellungen, wie das Gemeinwesen funktionieren sollte.

Im weiteren wird im Wesentlichen auf die Entwicklung der CDU eingegangen.

1. Geschichte der CDU

Die Christlich- Demokratische Union (CDU) ist eine politische Partei in der Bundesrepublik Deutschland. Sie wurde im Jahre 1945 von Menschen gegründet, die nach dem Scheitern der Weimarer Republik, den Verbrechen des National-sozialismus und angesichts des kommunistischen Herrschaftsanspruchs nach 1945 die Zukunft Deutschlands mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. Es galt, die Schwäche des fast ausschließlich katholisch orientierten Zentrums in der Weimarer Republik zu überwinden.

Das erste Reichstreffen fand im Dezember 1945 in Bad Godesberg statt. Die Gründungszentren der Partei waren Berlin (hier u.a. durch A. Hermes, den ehemaligen Landwirtschaftsminister der Weimarer Republik) und das Rheinland (u.a. durch Konrad Adenauer). Sie wurde ebenso in der sowjetischen Besatzungszone zugelassen. Am 01.07.1945 würden die "Kölner Leitsätze" als Programmentwurf der christlichen Demokraten Deutschlands verabschiedet. Anfang 1946 kam es zu einer Vereinigung der CDU in der Britischen Besatzungszone. Dieser Zusammenschluss wurde jedoch in der amerikanischen und französischen Zone durch die Besatzungsmächte untersagt. 1947 verabschiedete die CDU in der Britischen Besatzungszone das “Ahlener Programm“. Unter dem Druck der sowjetischen Besatzungsmacht trennten sich die Landesverbände der SBZ von der Zonenleitung in Berlin. Jakob Kaiser und Ernst Lemmer wurden als Parteivorsitzende für funktionsunfähig erklärt. Damit war der legale Hauptvorstand der CDU in Berlin ausgeschaltet.

Die CDU befand sich seit 1948 im Verwaltungsrat des Vereinigten Wirtschaftsgebietes. Im Oktober 1950 fand das erste Bundesparteitreffen in Glossar statt. Es kam zum Zusammenschluss aller einzelnen Landesverbände zu einer Bundespartei. Konrad Adenauer wurde Vorsitzender und erster Bundeskanzler. Die CDU war von1949 – 1969 in der Bundesregierung (durch die Kanzler K. Adenauer, L. Erhard, K.G. Kiesinger und viele Minister) maßgeblich am Aufbau der Bundes-republik Deutschland beteiligt. Gestützt auf ein christliches Menschenverständnis setzt die Partei auf die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, sie bekennt sich zum Modell der ökologischen und sozialen Marktwirtschaft. Die Partei strebte eine Personalunion von Kanzler und dem Parteivorsitzenden an.

Bei der Ersten Bundestagswahl am 14.08.1949 erhielt die CDU 25,2% der Stimmen und bildete zusammen mit der CSU die stärkste Fraktion. Die „Düsseldorfer Leitsätze“ von 1949 gaben einer privatwirtschaftlichen Ordnung den Vorrang und betonten die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft, welche Ludwig Erhard zum politischen Programm erhoben und schließlich auch in der Praxis erfolgreich durchgesetzt hatte. Diese Tendenzen wurden ebenso im Hamburger Programm verankert. Das Programm blieb 15 Jahre lang für die politische Linie der CDU gültig. In den fünfziger- und sechziger Jahre, unter der Führung Konrad Adenauers, spielten programmatische Gesichtspunkte oder gar ideologische Auseinandersetzungen bei der CDU, welche sich von Anfang an als eine Volkspartei verstand, keine Rolle. Die Wahlerfolge der „Kanzlerpartei“ schienen allein durch Persönlichkeiten, wie Konrad Adenauer und Ludwig Adenauer, den „Vater des deutschen Wirtschaftswunders“ automatisch garantiert zu sein. Die CDU vernachlässigte somit den Aufbau einer wirksamen Parteiorganisation. Die Partei besaß 1954 nur etwa 200.000 Mitglieder. 1957 errangen die CDU und CSU bei der Bundestagswahl zusammen die absolute Mehrheit mit 50,2% aller Stimmen. Ludwig Erhard wurde nach dem Rücktritt Konrad Adenauers im Jahre 1963 zum Bundeskanzler gewählt. 1966 einigten sich CDU/CSU und SPD, eine Große Koalition unter Kurt Georg Kiesinger als Bundeskanzler zu bilden.

Im Berliner Programm von 1968 entwickelte die CDU ihre Programmatik weiter. Sie sah sich erst durch den Verlust der Regierungsverantwortung im Jahre 1969 veranlasst, ihre Programmatik zu erneuern und die Organisation zu verbessern. Die Folge war das erste Grundsatzprogramm der CDU, welches 1978 auf dem Ludwigsfelder Parteitag verabschiedet wurde. Es enthielt generelle Aussagen zu unterschiedlichen Politikfeldern wie Familie, Erziehung, Bildung und Kultur, Wirtschafts- und Sozialordnung, Deutschland-, Europa-, Sicherheits- und Ostpolitik. Das Programm erneuert das Bekenntnis zur Marktwirtschaft, zeigt aber gleichzeitig die Notwendigkeit sozialpolitischer Korrekturen auf.

Die Reformen blieben nicht nur auf die Programmatik beschränkt. Die Parteiorganisation weitete sich aus, so dass die Mitgliederzahl seit 1969 um mehr als das doppelte anstieg. Die CDU hatte den Charakter einer Honoratiorenpartei (die Partei der Wichtigen und Einflussreichen) abgelegt. Besonders gefördert wurde diese Anpassung an die Notwendigkeit einer Massenpolitik durch die Generalsekretäre Kurt Biedenkopf (1973-1977) und Heiner Geißler (1977-1989).

Bis 1969 prägte die CDU die Politik in der Bundesrepublik Deutschland als christliche und soziale Volkspartei mit konservativen Zügen. Am 01.10.1982 erklärte der Deutsche Bundestag ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) und wählte mit den Stimmen von CDU, CSU und FDP Dr. Helmut Kohl zum Nachfolger. Von 1982 bis 1998 stellte die Christlich-Demokratische Union mit ihrem damaligen Parteivorsitzenden Dr. Helmut Kohl wieder den Bundeskanzler. Nach der verlorenen Bundestagswahl 1998 verkündete Helmut Kohl seinen Rücktritt vom Amt des Parteivorsitzenden. Infolge der Parteispendenaffäre 1999 /2000 geriet die CDU in die schwerste Krise ihrer Geschichte.

Angela Merkel wurde am 20.03.2000 zur neuen Parteivorsitzenden gewählt.

Die CDU zeichnete in der Vergangenheit für die Durchsetzung der Sozialen Marktwirtschaft weitgehend verantwortlich und hat die Westintegration der Bundesrepublik vorangetrieben. Sie trat ebenso für eine rasche Vereinigung der beiden Deutschen Staaten ein.

Zu den Wichtigsten Vereinigungen der CDU (unter anderem Frauenvereinigung, Sozialausschüsse, Mittelstandsvereinigung) gehört die junge Union, die Jugendorganisation von CDU und CSU. Sie versteht sich als “Motor einer ständigen Erneuerung in den Unionsparteien, sachpolitisch und personell“ und sympathisiert überwiegend mit dem linken Flügel der Christlichen Demokraten.

2. Programmatik

2.1. Wirtschafts- und Sozialpolitik

Eine grundlegende Erneuerung der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz, auf einem arbeitsmarktpolitischen Kongress der Fraktion in Gelsenkirchen gefordert. Der letzte Platz beim Wirtschaftswachstum in der europäischen Liga, eine extrem hohe Zahl von Arbeitslosen und eine äußerst angespannte Lage der öffentlichen Haushalte machten nur all zu deutlich, wie notwendig ein politischer Kurswechsel sei.

Um die Wettbewerbsfähigkeit von Deutschland im Weltmaßstab zu erhalten, muss auch in Zukunft der technische Fortschritt vorangetrieben werden. Die CDU fordert ein Klima der Innovationsfreude, der Ausrichtung auf Zukunft und Wettbewerb. Existenzgründer mit Ideen für neue Märkte und neue Arbeitsplätze müssen gefördert werden. Besondere Beachtung verdienen ein leistungsfähiges Bildungssystem, das Wissen und Qualifikation fördert, eine moderne zukunftsweisende Verkehrsinfra-struktur und ein modernes Kommunikationsnetz, das eine ausgewogene Entwicklung von Stadt und Land ermöglicht.

Das Steuersystem in Deutschland muss wettbewerbsfähig gestaltet werden um sicherzustellen, dass wieder mehr investiert wird und neue Arbeitsplätze entstehen.

Die CDU will die internationale Konkurrenzfähigkeit sichern, Anschluss halten und dafür sorgen, dass in Deutschland wieder mehr investiert wird, mehr Arbeitsplätze geschaffen werden sowie Arbeitnehmer und Unternehmen entlastet werden. Aus diesen Gründen muss das Steuersystem dringend reformiert werden.

Auch die Belastung der Unternehmen mit Ertragssteuern soll so gestaltet werden, dass Investitionen wieder stärker nach Deutschland fließen. Deswegen ist angestrebt, den für internationale Investoren wichtigen Körperschaftsteuersatz zu senken.

Die CDU will weiterhin die Grenze für die geringfügige Beschäftigung erhöhen: das Stichwort sind 325 Euro Jobs. Sie strebt außerdem an, die Bürokratie in diesem Bereich abzuschaffen und so für neue Arbeitsplätze zu sorgen.

Die Partei setzt sich als Ziel, die Arbeitnehmer im Niedriglohnbereich bei den Sozialversicherungsbeiträgen zu entlasten und mit Zuschüssen dafür zu sorgen, dass die Löhne über den bisherigen Leistungen von Arbeitslosenversicherung oder Sozialhilfe liegen. Das Ziel der CDU lautet: Arbeit muss sich mehr lohnen als Arbeitslosigkeit!
Die CDU will auch dafür sorgen, dass Arbeitsunwillige nicht von Leistungskürzungen verschont bleiben. Nur die wirklich Bedürftigen sollen von den sozialen Sicherungssystemen profitieren.

In den Erklärungen der CDU heißt es: Weniger Staat, weniger Abgaben und mehr Nettoeinkommen für die Bürgerinnen und Bürger!

Sie will Deutschland wieder zu einem Land machen, in dem wachsende, innovative, rentable Unternehmen wieder neue Arbeitsplätze schaffen

Ebenso sollen sich wieder mehr Menschen in Deutschland selbständig machen, ihr Schicksal in die Hand nehmen und Freude an Leistung und Verantwortung haben.

2.2. Grundsatzprogramm der CDU Deutschland

Das Grundsatzprogramm der CDU “Freiheit in Verantwortung“ (5. Parteitag, 21. - 23. Februar 1994, Hamburg) erklärt die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie den Status der Familie als Fundament der Gesellschaft. Es setzt sich zum Ziel, Ehe und Familie zu schützen und Behinderten ein gleiches Recht auf Entfaltung zu gewährleisten. Die Jugend gilt als Zukunft der Gesellschaft. Ebenso muss die Lebenserfahrung der Senioren anerkannt werden.

Ein weiterer Schwerpunkt des Grundsatzprogramms ist die Kultur. Es gilt, Erziehung und Bildung zu erneuern sowie Medizin und Freiheit in eigene Verantwortung zu nehmen. Es müssen mehr Freizeit- und Sportangebote bereitgestellt werden. Die Freiheit der Kunst ist beizubehalten.

Ein weiterer Bestandteil dieses Grundsatzprogramms besteht darin, soziale Gerechtigkeit zu sichern sowie die Demokratie zu festigen. Das heißt, die Handlungsfähigkeit des Staates zu sichern und das Staatsbürgerbewusstsein im demokratischen Gemeinwesen zu festigen.

Große Bedeutung wird der Schaffung der europäischen Einheit gewidmet. Es gilt, die Vielfalt zu bewahren und außerdem zum Frieden und zur Sicherheit beizutragen.

Ebenfalls gilt es, Wissenschaft und Forschung zu fördern.

Der Schutz der Schöpfung ist ein weiterer Inhaltspunkt des Grundsatzprogramms. Dies heißt, die Umweltpolitik in Deutschland fortzusetzen und eine Globale Umweltpartnerschaft zu schaffen.

3. Ökologische und soziale Marktwirtschaft

3.1. Prinzipien der ökologischen und sozialen Marktwirtschaft

Die ökologische und soziale Marktwirtschaft ist ein wirtschafts- und gesellschaftspolitisches Programm für alle. Sie steht im Gegensatz zu sozialistischer Planwirtschaft und zu unkontrollierten Wirtschaftsformen und verwirklicht Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit.

Die Grundlagen sind:

Ø Leistung

Ø Soziale Gerechtigkeit

Ø Wettbewerb und Solidarität

Der Mensch wirtschaftet ohne Rücksicht auf soziale und ökologische Belange. Deshalb muss der Staat die Rahmenbedingungen schaffen, um die Selbstregulierung zu stärken.

3.2. Markt und Wettbewerb

Der Markt gilt als Organisationsform der Wirtschaft. Der Wettbewerb fördert den Leistungswillen des Einzelnen und dient damit gleichzeitig dem Wohl des Ganzen. Markt und Wettbewerb ermöglichen eine effiziente und preisgünstige Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen und sorgen für eine auf die Wünsche der Konsumenten ausgerichtete Produktion.

Die ökologische und soziale Marktwirtschaft stützt sich auf die Grundlage:

Soviel Markt wie möglich, um Eigeninitiative, Leistungsbereitschaft und Selbstverantwortung des Einzelnen zu stärken und soviel Staat wie nötig, um Wettbewerb und die Marktwirtschaft zu gewährleisten.

4. Mitgliederentwicklung und Organisationsstruktur

4.1. Mitgliederentwicklung bis 1977:

In der Zeit von 1954 bis 1968 stieg die Mitgliederzahl in der CDU um 71.500 an. Josef Hermann Dufhues (11.4.1908 - 26.3.1971, Mitgründer der CDU Westfalen) initiierte eine Mitglieder - Werbekampagne, in der 30.000 Genossen aufgenommen wurden. Von 1969 - 1977 stieg die Zahl der Parteizugehörigen um 361.000 an. Bis 1977 hatte die CDU insgesamt 664.214 Gefährten.

Tabellarische Auflistung der Mitgliederzahlen:

Es ist ein gleichmäßiger Mitgliederzuwachs in Bezug auf die vergehende Zeit zu erkennen. Im Zeitraum von 1954 bis 1977 hat sich die Anzahl mehr als verdreifacht. Von 1971 bis 1972 konnte die CDU innerhalb eines Jahres mehr Mitglieder gewinnen als in der Zeit von 1954 bis 1968. Auch die Tatsache, dass die völlig unterschiedlich strukturierten Landesverbände der CDU in der Zeitspanne von 1970 bis 1976 ihre Zugehörigkeit mindestens verdoppelt, wenn nicht verdreifacht haben, zeigt den für eine demokratische Partei einmaligen Mitgliederzuwachs. Zwei Drittel der CDU-Mitglieder von 1978 waren 1968 noch nicht Mitglieder der CDU. Diesen enormen Zuwachs an Mitgliedern kann man mit der größeren Aufgeschlossenheit der sogenannten bürgerlichen Schichten ihrer Partei gegenüber in Verbindung bringen. Als weiterer Grund ist die Reform des gesamten Parteiapparates zu betrachten. Durch diese Neugestaltung der Partei war sie erstmals in der Lage, Neumitglieder anzusprechen und diese für ihre Mitarbeit in der CDU zu interessieren. Aus einer Untersuchung des Sozialwissenschaftlichen Forschungsinstituts der Konrad-Adenauer-Stiftung (SFK) aus dem Jahre 1975 über die politischen Auffassungen von Neumitgliedern geht hervor, dass die Zustimmung zu Programm und Weltanschauung der CDU sowie die Möglichkeit der intensiven politischen Information und Einflussnahme die Hauptmotive für den Eintritt in die Partei waren. Dabei ist besonders bemerkenswert, dass zwischen 60% und 75% der neuen CDU-Mitglieder bereit waren, sich im Gespräch aktiv für die CDU einzusetzen, aktiv im Wahlkampf für die Partei zu arbeiten, in Briefen an Massenmedien zu politischen Problemen Stellung zu beziehen und an Wähler- und Bürgeninitiativen teilzunehmen.

4.2. Mitgliederentwicklung bis Ende 2002

Am 31. Oktober 2001 hatte die CDU Deutschlands 608.560 Mitglieder.

Die regionale Mitgliederentwicklung

Anhand der obigen Aufstellung lässt sich erkennen, dass die Mitgliederzahlen in fast allen Landesverbänden rückläufig sind. Dies lässt sich zum Einen damit begründen, dass sich jüngere Menschen nicht mehr politisch engagieren wollen. Zum Anderen verabschieden sich immer mehr ältere Parteimitglieder aus ihrer aktiven Mitgliedschaft. In Berlin steigen entgegen dem allgemeinen Trend die Mitgliederzahlen. Dies begründet sich im zunehmenden Unmut über den rot-roten Senat. Immer mehr Menschen identifizieren sich mit den Zielen der CDU.

4.3. Struktur der Mitgliedschaft

4.3.1. Gliederung

Die CDU Deutschlands gliedert sich in 17 Landesverbände, 27 Bezirksverbände, 372 Kreisverbände und 11.800 Ortsverbände.

4.3.2. Geschlecht

In der CDU Deutschland sind 25,2 Prozent der Mitglieder (153.476) weiblich und 74,8 Prozent (455.084) männlich. In den alten Ländern liegt der Frauenanteil bei 24,7 und in den neuen Ländern bei 30,6 Prozent.

4.3.3. Beruf

In der folgenden Auflistung ist dargestellt, aus welchen unterschiedlichen Berufsgruppen sich die Mitglieder der CDU zusammensetzen. Der größte Teil der CDU - Mitglieder sind selbstständige Unternehmer und Angestellte.

4.3.4. Alter

Das Durchschnittsalter aller Mitglieder der CDU Deutschlands beträgt 55 Jahre, wobei das Durchschnittsalter der weiblichen Mitglieder bei 56,2 und das der männlichen bei 54,5 Jahren liegt.

Der Parteieintritt ist möglich ab einem Alter von 16 Jahren.

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