Europa

Beschreibung / Inhalt
In diesem Dokument geht es um die verschiedenen Institutionen und Organe der Europäischen Union und ihre Funktionen. Es wird beschrieben, dass der Europäische Rat zweimal jährlich tagt und Grundsatzentscheidungen trifft, der Ministerrat legislative Funktionen hat und das Europäische Parlament Mitwirkung bei der Gesetzgebung hat und Kontrollfunktionen gegenüber der Kommission ausübt. Die Europäische Kommission hat exekutive Funktionen und das Initiativrecht. Der Europäische Gerichtshof sichert die Wahrung des EU-Rechts.

Weiterhin wird das Subsidiaritätsprinzip erklärt, bei dem Entscheidungen auf der kleinsten Ebene getroffen werden sollen, bevor sie nach oben delegiert werden.

Ein weiterer wichtiger Teil des Dokuments behandelt die verschiedenen Verträge, die die EU gestalten. Die Einheitliche Europäische Akte von 1986 ist die Basis für den europäischen Binnenmarkt, die Europäische politische Zusammenarbeit und brachte institutionelle Reformen. Der Vertrag von Maastricht von 1992 schuf die EU mit ihren drei Säulen: Europäische Gemeinschaft, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Innen- und Justizpolitik. Der Vertrag von Amsterdam von 1997 ergänzte und vereinheitlichte die Bestimmungen von Maastricht und stärkte die GASP, die Rechte von Unionsbürgern und die Zusammenarbeit bei Justiz und Inneres. Der Vertrag von Nizza von 2000 sollte die Stimmenneugewichtung innerhalb der EU und die Erweiterung vorbereiten.

Insgesamt gibt das Dokument einen umfangreichen Überblick über die Struktur und Funktionen der EU und ihrer Verträge.
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Auszug aus Referat
Obligatorische Arbeit aus Politik Alexander Kleineberg Europa: Europäischer Rat: Der Europäische Rat hat seinen Sitz in Brüssel, hier treffen die 15 Staats und Regierungschefs der Europäischen Union (EU), sowie der Präsident der Europäischen Kommission (kein Stimmrecht) zweimal im Jahr zusammen oder bei einem Sondergipfeltreffen. Sie bestimmen die sog. Grundsatzentscheidungen (oberste Entscheidungsinstanz) und behandeln Zukunftsfragen. Beschlossen wird im Konsensverfahren (kein vorgeschriebenes Abstimmungsverfahren). Ministerrat (Rat der Europäischen Union): Der MR hat seinen Sitz in Brüssel. Jeder Mitgliedstaat hat einen Sitz, die 15 Jeweiligen Fachminister (z.B. Umwelt- Umweltrat) treffen sich hier. Die Präsidentschaft wechselt alle 6 Monate. Der MR ist die Ebene der nationalen Interessenvertretung. Er besitzt legislative Funktion - Gesetzgebung mit dem EP Abstimmung und überwachung der nationalen Wirtschaftspolitik GASP. Es wird je nach Artikel einstimmig (GASP Innen- und Justizpolitik), mit qualifizierter oder einfacher Mehrheit entschieden. Europäisches Parlament: Hat seinen Sitz in Straßburg, die 626 Abgeordnete sind einerseits nach Bevölkerungsgröße und politischer Ausgewogenheit verteilt, andererseits entsprechen die politischen Fraktionen der Parteizugehörigkeit und nicht der Nationalität. Das EP bekam zunehmende Mitwirkung bei der Gesetzgebung. Zusammen mit dem MR besitzt es das Budgetrecht. Ihm ist die Kontrollfunktion der Kommission vorbehalten. Abstimmungen ...
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