Verschiedene Formen von Opposition im Parlament
Definition: Die Opposition, also die Parteien die in der Minderheit bzw. nicht die Regierungspartei stellen, kommt die Aufgabe zu die Regierung zu kontrollieren, zu kritisieren, und ihr Alternativen gegenüberzustellen. Man differenziert hierbei zwischen zwei verschiedenen Oppositionsarten:
1. Kompetitive Opposition
Ziele
- eindeutiger Gegenspieler der Regierung
- alleiniges Ziel sind die nächsten Wahlen
- Absicht Mängel und Fehler der Regierung dem Wähler zu verdeutlichen, um eine besseere Ausgangsposition für nächste Wahlen zu haben
Folgen
- Detailarbeit in den Ausschüssen wird bedeutungslos
- Opposition muss Alternative zum politischen System selbst bieten
- bei mangelnder Durchsetzungskraft -> Verlust an Glaubwürdigkeit
2. Kooperative Opposition
Ziele
- weitgehende Zusammenarbeit mit der Regierung, um eigene Vorstellungen zu verwirklichen
- Verzicht auf öffentliche Kritik an Regierung
Folgen
- das Parlaments verliert seine Artikulationsfunktion, da die meiste Parlamentsarbeit in Ausschüssen stattfindet.
- bringt sich um ihre Chance sich als künftige Regierungspartei zu repräsentieren
Die Vorstellung ob eine Opposition kompetitiv oder kooperativ ist jedoch subjektiv zu sehen. Unter der Voraussetzung, dass die Oppositionspartei die Regierung übernehmen will, was in fast allen demokratisch regierten Ländern der Welt der Fall ist, ist keine einseitige kompetitive oder kooperative Oppositionslinie möglich. Die Opposition muss vielmehr den Kurs des Mittelweges fahren, da sie sowohl ihre Glaubwürdigkeit unter Beweis stellen muss, als auch ihre Fähigkeit Alternativen zur Regierungspolitik aufzustellen und durchzusetzen. Dies ist letztendlich auch die Grundlage für die Aufgabe einer parlamentarischen Opposition; nämlich nach Heinrich Oberreuter "Kritik, Kontrolle, Alternative" zur bestehenden Regierungspolitik auszuüben.
