Bundestag - der deutsche Bundestag (Begriffserläuterungen und allgemeine Aufgaben)
Referat
Der deutsche Bundestag – Begriffserläuterungen und allgemeine Aufgaben
Bundestag:
- oberstes Bundesorgan Deutschlands;
- aus allgemeinen, freien, geheimen und unmittelbaren Wahlen hervorgegangenes Parlament (gewählte Volksvertretung)
- Abgeordnete für 4 Jahre
Allgemeine, freie, geheime und unmittelbare Wahlen:
- Staatsbürger ab bestimmtem Alter, ohne Druck, alle Stimmen zählen gleich viel, Wahlkabine, ..., keine Wahlmänner etc.
Aufgaben des Bundestages:
- Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts
- Wählt und kontrolliert den Bundeskanzler ( vom Bundespräsidenten vorgeschlagen)
- Gesetzgebung (Hauptaufgabe)
- Teilnahme an politischer Willensbildung
- Repräsentation der Bevölkerung
Parlamentarische Opposition:
- Gesamtheit der an der Regierung nicht beteiligten und mit der Regierungspolitik nicht einverstandenen Parteien und Gruppen im Parlament
Fraktion:
- organisatorische Gliederung im Parlament, in der alle Abgeordneten einer Partei oder befreundeter Parteien zusammengeschlossen sind (es herrscht Fraktionszwang , Mindeststärke einer Fraktion muss mindestens 5% des Bundestages ausmachen)
Präsidium:
- gebildet aus dem Präsidenten und seinen stellvertretenden Präsidenten
- gewählt für die Dauer einer Wahlperiode
- Angelegenheiten, die die Leitung des Hauses betreffen, werden behandelt
- Mitwirkung beim Abschluss wichtiger Verträge
- Beratung über Fragen der Öffentlichkeitsarbeit
Plenum:
- Gesamtheit aller Abgeordneten
- öffentliche Verhandlungen in Sitzungen, Möglichkeit, Öffentlichkeit auszuschließen
- Leitung durch Bundestagspräsidenten bzw. dessen Stellvertreter
Überhangmandate:
- bei Entsendung von mehr Abgeordneten in den Bundestag als Betrag des prozentualen Anteils
Ältestenrat:
- zentrales Lenkungssystem des Bundestages
- bestehend aus dem Präsidenten, 5 Stellvertretern und 23 Mitgliedern (erfahrene Parlamentarier)
- Festlegung der Sitzungswochen
- Verteilung von Vorsitzen der Ausschüsse
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