Der kommunale Bügerentscheid

Schlagwörter:
Der kommunale Bügerentscheid, Politik, Referat, Hausaufgabe, Der kommunale Bügerentscheid
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Beschreibung / Inhalt
Das Dokument behandelt das Thema des kommunalen Bürgerentscheids. Zuerst wird darauf eingegangen, wie ein solcher zustande kommt, nämlich durch das Bürgerbegehren und den Bürgerentscheid. Es werden Veränderungsvorschläge bei der freien Unterschriftensammlung, dem Quorum und den Fristen zwischen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid sowie dem Themenausschluss genannt.

Anschließend werden verschiedene bereits durchgeführte oder geplante Bürgerentscheide aufgeführt, darunter der Bau eines Festspielhauses in Füssen, der Bau eines neuen Erlebnisbads in Passau, der Bau einer Tiefgarage unter der Fuggerstraße in Augsburg, der Bau eines riesigen Glaspalasts in Nürnberg, die fußgängerfreundliche Umgestaltung des Hauptplatzes in Landsberg, die Ablehnung eines Gewerbegebiets in Schondorf, die Bebauung einer Grünfläche mit drei Einzelhäusern in Mauerstetten sowie geplante Vorhaben wie der Ausbau des Mittleren Rings in München oder die Forderung nach Parkplätzen vor der Stadt in Neu-Ulm.

Des Weiteren werden mögliche weitere Themen wie die Aufnahme von Fremdmüll, ein Fußgängertunnel unterm Bahnhof, eine autofreie Fußgängerzone oder die Verlegung einer Festwoche in Kempten, die Verhinderung des Fernwasseranschlusses in Wertach oder des Abrisses des Hotels „Villa Edelweiß“ in Oberstdorf genannt, sowie die Verhinderung des Baus des Garchinger Forschungsreaktors in München.

Zuletzt werden mögliche Probleme bei der Unterschriftensammlung genannt, wie gefälschte Unterschriften oder Unterschriften von Minderjährigen, sowie die Diskussion um das Quorum und den Themenausschluss. Es wird zudem die Kritik geäußert, dass legitim gewählte Volksvertreter mit Sachkompetenz übergangen werden könnten und es somit zu keiner Diskussion oder einem Kompromiss käme. Insgesamt gibt das Dokument somit einen Überblick über das Thema des kommunalen Bürgerentscheids samt seinen Vor- und Nachteilen.
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Auszug aus Referat
D e u t s c h r e f e r a t am 01.03.1996Thema: Der kommunale Bürgerentscheid G l i e d e r u n g Der Weg zum Bürgerentscheid (Folie) Das Bürgerbegehren Der Bürgerentscheid Themenausschluß Bereits durchgeführte beziehungsweise geplante Bürgerentscheide Füssen (bereits durchgeführt) Passau (bereits durchgeführt) Augsburg (bereits durchgeführt) Nürnberg (bereits durchgeführt) Landsberg (bereits durchgeführt) Schondorf (bereits durchgeführt) Mauerstetten (bereits durchgeführt) München (geplant) Neu-Ulm (geplant) Augsburg (geplant) Kempten (geplant) und weitere ... (gegebenenfalls) Veränderungsvorschläge bei: freie Unterschriftensammlung kein Quorum kein eigener Vorschlag der kommune zu lange Fristen zwischen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gegebenenfalls Themenausschluß Der kommunale ...
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Autor:
Kategorie:
Politik
Anzahl Wörter:
857
Art:
Referat
Sprache:
Deutsch
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