Bundesverfassungsgericht - Hüter der Verfassung

Schlagwörter:
deutsche Verfassung, Grundgesetz, Verfassungsorgan, judikative Staatsgewalt, Staatsrecht und Völkerrecht, Referat, Hausaufgabe, Bundesverfassungsgericht - Hüter der Verfassung
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Beschreibung / Inhalt
In dem vorliegenden Dokument geht es um das Bundesverfassungsgericht (BVerfG), das in Deutschland das Verfassungsgericht des Bundes ist und als Hüter der Verfassung eine Doppelrolle hat: einerseits als unabhängiges Verfassungsorgan und andererseits als Teil der judikativen Staatsgewalt. Die wesentlichen Themen, die in dem Dokument aufgegriffen werden, sind die Definition und gesetzliche Grundlage des Bundesverfassungsgerichts, seine Aufgaben als Hüter der Verfassung und Machtbegrenzer, seine Zuständigkeit und Antragsmöglichkeiten, seine Organisation mit zwei Senaten und je acht Richtern sowie die Anforderungen an die Richter des Gerichts.

Das Bundesverfassungsgericht ist unabhängig von allen anderen Verfassungsorganen und seine Entscheidungen sind für alle Verfassungsorgane von Bund und Länder, sowie Behörden und Gerichte verbindlich. Es gilt als wichtigste rechtliche Kontrollinstanz. Die gesetzliche Grundlage des Bundesverfassungsgerichts findet sich im Grundgesetz §1.

Die Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts sind vielfältig und umfassen die Rolle als Hüter der Verfassung, die Machtbegrenzung und Machtverteilung zwischen den Gewalten, die Verhinderung von Verletzungen der Prinzipien des Rechtsstaats sowie die Verwirklichung des sozialen Rechtsstaats für alle Bürger.

Das Bundesverfassungsgericht wird nur auf Antrag tätig und seine Urteile sind nicht anfechtbar. Es gibt vier unterschiedliche Beschwerden, darunter die Verfassungsbeschwerde, die jeder Bürger einreichen kann, nachdem er den Rechtsweg erschöpft hat und sich durch die öffentliche Gewalt in seinen Grundrechten eingeschränkt fühlt. Das Verfahren ist kostenlos und es besteht keine Anwaltspflicht. Bei Missbrauch kann eine hohe Geldstrafe verhängt werden. Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Senate mit je acht Richtern, die je nach Senat von Bundestag oder Bundesrat gewählt werden. Es gibt einen Grundrechtssenat und einen Staatrechtsenat.

Die Richter des Bundesverfassungsgerichts müssen mindestens 40 Jahre alt sein und bleiben für 12 Jahre im Amt. Sie sind nicht wiederwählbar und müssen spätestens mit 68 Jahren in Rente gehen. Politische Meinungen sind für die Auswahl der Richter nicht relevant, es wird jedoch hohe fachliche Qualifikation gefordert. Die Richter dürfen nur Lehrer an einer Hochschule sein und haben keine Nebenberufe. Sie sind unabhängig von allen übrigen Staatsorganen.
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Auszug aus Referat
Das Bundesverfassungsgericht (oder kurz: BVerfG) ist in Deutschland das Verfassungsgericht des Bundes. Als Hüter der Verfassung (also des Grundgesetzes) hat das Gericht eine Doppelrolle, einerseits als unabhängiges Verfassungsorgan und andererseits als Teil der judikativen Staatsgewalt auf dem speziellen Gebiet des Staats- und Völkerrechts. Durch seine maßgeblichen Entscheidungen liefert es eine verbindliche Auslegung des Verfassungstextes. Gliederung Definition Gesetzliche Grundlage Aufgaben Zuständigkeit Antragsmöglichkeiten Organisation Richter des Bundesverfassungsgerichts 1. Definition Unabhängig von allen anderen Verfassungsorganen Ihre Entscheidung ist für alle Verfassungsorgane von Bund und Länder, sowie Behörden und Gerichte verbindlich Gilt als ...
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Autor:
Kategorie:
Politik, Geschichte
Anzahl Wörter:
341
Art:
Referat
Sprache:
Deutsch
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