Soldaten sind Mörder - das Bundesverfassungsgericht nimmt Stellung

Beschreibung / Inhalt
Das Dokument befasst sich mit dem Thema „Soldaten sind Mörder“ und gibt einen Überblick über die rechtlichen Entwicklungen und Urteile zu diesem Thema. Es wird darauf eingegangen, dass die freie Meinungsäußerung durch Artikel 5, Absatz 1 des Grundgesetzes geschützt ist, aber dass diese Freiheit Grenzen hat, nämlich dem Recht auf persönliche Ehre. Der Fall Ossietzky wird erwähnt, um zu zeigen, dass auch damals der Satz „Soldaten sind Mörder“ für Kontroversen sorgte. Es wird auch auf einen Fall eingegangen, bei dem ein junger Pazifist wegen Beleidigung der Bundeswehr und Verhetzung des deutschen Volkes bestraft wurde, als er seinen Wagen mit „Soldaten sind Mörder“ beklebte. Der Autor des Dokuments, Hans Schueler, kritisiert die Politiker, da er der Meinung ist, dass sie kein Recht haben, sich an der Diskussion zu beteiligen, da sie geschichtsunfähig seien. Insgesamt ist das Dokument eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema „Soldaten sind Mörder“ und den damit verbundenen rechtlichen und gesellschaftlichen Fragen.
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Auszug aus Referat
sind Mörder - Referat Thema: Soldaten sind Mörder - Das Bundesverfassungsgericht nimmt Stellung Schutz der Ehre Freie Meinungsäußerung Am 8. November 1995, wurden die vier Urteile gegen die Verwender des Tucholsky-Zitats: Soldaten sind Mörder aufgehoben. Die Begründung beruht auf dem Recht der freien Meinungsäußerung. Am 28. Februar legte die Bundesregierung ihren Gesetzesentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches vor. Man sieht eine Strafandrohung von bis zu 3 Jahren Haft vor. Somit kann Meinungsfreiheit nicht mehr als Beleidigungsfreiheit missbraucht werden. Meinung des Autors Hans Schueler: Die Paragraphenänderung übersieht, dass Soldaten nicht nur Angreifer sind sondern in erster Linie den Erhalt des Friedens sichern. - Gesetz ist ausschließlich für die ...
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