UN-Sicherheitsrat - das Vetorecht Sicherheitsrat

Schlagwörter:
Veto, Bundesrepublik Deutschland, Zusammensetzung des Sicherheitsrats, Vorsitz im Sicherheitsrat, Sanktionen, Frieden und Sicherheit, Referat, Hausaufgabe, UN-Sicherheitsrat - das Vetorecht Sicherheitsrat
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Beschreibung / Inhalt
Das vorliegende Dokument beschäftigt sich mit dem UN-Sicherheitsrat und enthält Informationen zu verschiedenen Themen wie dem Vetorecht der ständigen Mitglieder, dem Gebrauch des Vetorechts seit 1990, der Mitgliedschaft Deutschlands im Sicherheitsrat, den Wahlen für nichtständige Mitglieder im Jahr 2003/2004, der Zusammensetzung des Sicherheitsrats im Jahr 2003, dem Vorsitz im Sicherheitsrat, den Schwerpunkten der deutschen SR-Mitgliedschaft, den EU-Aspekten und der Reform des Sicherheitsrats.

Der Text erklärt insbesondere das Vetorecht, das es den ständigen Mitgliedern erlaubt, Beschlüsse des Sicherheitsrats zu blockieren. Es werden auch Beispiele für den Gebrauch des Vetorechts seit 1990 genannt, die sich auf unterschiedliche Themen wie diplomatische Immunitäten und die Lage in den besetzten arabischen Gebieten beziehen.

Das Dokument enthält zudem Informationen zur Mitgliedschaft Deutschlands im Sicherheitsrat und zu den Wahlen für nichtständige Mitglieder im Jahr 2003/2004. Es erklärt, dass Deutschland bislang drei Mal als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat vertreten war und dass es 2003/2004 erneut als nichtständiges Mitglied gewählt wurde.

Die Zusammensetzung des Sicherheitsrats im Jahr 2003 und die alphabetische Reihenfolge der Vorsitzenden wird ebenfalls erläutert. Darüber hinaus wird auf die Schwerpunkte der deutschen SR-Mitgliedschaft eingegangen und die intensivierten Kooperationen der EU-Mitgliedsstaaten im Sicherheitsrat werden erläutert.

Schließlich gibt das Dokument einen Überblick über die langjährigen Bemühungen zur Reform des Sicherheitsrats und den aktuellen Stand dieser Reform. Es wird auch darauf hingewiesen, dass die Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag eine Reform des Sicherheitsrats anstreben.
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Auszug aus Referat
UN-Sicherheitsrat Das Vetorecht Das Word Veto wird in der Charta der Vereinten Nationen nicht erwähnt. Jedoch legt Artikel 27, Absatz 3 der Charta fest: Beschlüsse des Sicherheitsrats (...) bedürfen der Zustimmung von neun Mitgliedern einschließlich sämtlicher ständigen Mitglieder (...). Falls also ein ständiges Mitglied nicht zustimmt, kommt der Beschluss nicht zustande. Ständige Mitglieder können also nicht mit Nein stimmen, ohne die betreffende Resolution zu Fall zu bringen. Sie können sich jedoch enthalten, denn eine Enthaltung gilt nicht als Verweigerung der Zustimmung. Der Gebrauch des Vetorechts Das Vetorecht der ständigen Mitglieder ist zu jeder Zeit in Anspruch genommen worden. Für den Gebrauch des Vetos bestehen unterschiedliche Zählweisen. Beispielsweise können mehrere zu ...
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Autor:
Kategorie:
Politik, Geschichte
Anzahl Wörter:
4099
Art:
Referat
Sprache:
Deutsch
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