Verträge und Ziele der EG

Beschreibung / Inhalt
Das vorliegende Dokument beschäftigt sich hauptsächlich mit den Verträgen und Zielen der Europäischen Gemeinschaft (EG). Die politische Neuordnung Europas war notwendig, und das ursprüngliche Ziel der EG war die politische Einigung Europas, vor allem Deutschlands und Frankreichs. Um dieses Ziel zu erreichen, gab es zunächst eine funktionalistische Einigung, die Funktion um Funktion zusammenlegte.

Das Dokument gliedert sich in eine chronologische Liste von Versuchen der politischen Einigung Europas. So wird die erste Versammlung 1952 der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) erwähnt, die die Grundlage für weitere europäische Verträge bildete. Der Versuch einer Schaffung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft scheiterte jedoch im Jahr 1954. Es gibt auch eine Erwähnung des Europarats, der Satzung für eine Europäische Politische Gemeinschaft und des Fouchet-Ausschusses, der von Staats- und Regierungschefs eingesetzt wurde.

Weitere Erwähnungen sind der Luxemburger Bericht von 1969, der Tindemanns-Bericht von 1975 und die Feierliche Deklaration zur Europäischen Union von 1980. Besonders hervorgehoben wird der Vertragsentwurf zur Gründung der Europäischen Union von 1984 von Altiero Spinelli mit vollständiger Verfassung. 1985 folgte dann die einheitliche Akte, die den Binnenmarkt bis Ende 1992 schaffen sollte.

Der Maastrichter Vertrag von 1992 ist ebenfalls ein Schwerpunktthema des Dokuments. Dieser Schritt in die Politische Union beinhaltete eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die Schaffung einer Unionsbürgerschaft und die vollständige Wirtschafts- und Währungsunion mit Einführung einer Europäischen Währung. Darüber hinaus gab es den Ausbau der Sozialgemeinschaft, den Kohäsionsfond zur Erleichterung des Einsstiegs in die Wirtschafts- und Währungsunion für ärmere Länder, die verstärkte Zusammenarbeit in der Rechts- und Innenpolitik und den Rat eines beratenden Ausschusses als Vertretung der EG in den Regionen.

Schließlich geht das Dokument auch auf die Folgen des Maastrichter Vertrags ein, die von Angst- und Befürchtungsreaktionen in vielen Völkern bis hin zur Anti-Haltung allgemeiner Art reichten. Die Schwierigkeiten bei der Ratifizierung, der Stabilitätsverlust der DM und die Befürchtung einer zu starken Dominanz Deutschlands werden ebenfalls erwähnt. Es wird auch die Gefahr einer Schwächung der Wirtschaft schwächerer Länder durch Konkurrenzdruck diskutiert und die Kritik an der technisch-bürokratischen „Regelungswut“ der Brüsseler Bürokratie als Angriff auf die nationale Identität geäußert. Die Befürchtung einer Zentralisierung und Entdemokratisierung sowie das Fehlen von Demokratie, Föderalismus und Subsidiarität werden ebenfalls erwähnt.

Abschließend wird noch die Neuheit des aktuellen Dokuments erwähnt: das Vorhandensein einer Europäischen Verfassung/Grundgesetz. Parlamente können nur Ja oder Nein zum Vertrag sagen, es gibt jedoch keinen Einfluss des Europäischen Parlaments (EP).
Direkt das Referat aufrufen

Auszug aus Referat
Verträge und Ziele der EG politische Neuordung ist nötig; ursprüngliches Ziel: politische Einigung Gesamteinigung Europas, vor allem Deutschland und FrankreichZunächst funktionalistische Einigung: Zusammenlegung Funktion nach Funktion Datum gescheiterte Versuche 23.7.52 Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl; Grundlage für Bildung weitere europäischer Verträge 1. Versammlung: 10.9.52 (EGKS) 1.Präsident wurde Paul Henri Spaak; kein europäischer Zentralismus, sondern Förderative Grundlage; Vorarbeiten für die Schaffung einer EG EVG - Vertrag (Aufstellung einer europäischen Armee) scheitert 1954 1949-51 Europarat 1952-54 Satzung für eine Europäische Politische Gemeinschaft 1961-62 Fouchet-Ausschuß (eingesetzt von Staats- und Regierungschefs) 1969 Beschluß, Zusammenarbeit und zu intensivieren und zu verbessern (Luxemburger Bericht) 1975 Tindemanns-Bericht über Europäische Union 1980 Feierliche Deklaration zur Europäischen Union (Genscher Colombo-Initiative) 1984 Entwurf eines Vertrages zur Gründung der Europäischen Union (Altiero Spinelli) mit vollständiger Verfassung 1985 einheitliche Akte (Binnenmarkt bis Ende 1992) 1992 Vertrag über die Europäische Union (Maastrichter Vertrag) Maastrichter Vertrag Inhalte: schrittweiser Einstieg in die Politische Union; gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Schaffung einer Unionsbürgerschaft (kommunales und Europäisches Wahlrecht am Wohnort und Aufenthaltsrecht überall innerhalb der EG) vollständige Wirtschafts- und Währungsunion ...
Direkt das Referat aufrufen