Demokratie in der Schweiz

Beschreibung / Inhalt
Das Dokument beschäftigt sich mit der plebiszitären Demokratie in der Schweiz. Es geht ein auf die Mitwirkungsrechte der Bürger auf kommunaler, kantonaler und Bundesangelegenheitenebene, wobei diese Rechte von Kanton zu Kanton unterschiedlich sind. Es wird die direkte Demokratie in der Landsgemeinde beschrieben, wo wichtige Angelegenheiten des Kantons besprochen und entschieden werden, aber nur in kleineren Kantonen. Die Legislative in der Schweiz besteht aus der Bundesversammlung, die aus 2 gleichgestellten Kammern besteht, dem National- und Ständerat. Der Bundesrat, die Regierung, besteht aus 7 Mitgliedern und ist wie eine permanente „große Koalition“ von mehreren Parteien. Es gibt drei Formen der Mitbestimmung des Volkes in politischen Sachfragen: obligatorisches, fakultatives Referendum und Volksinitiative. Kritik wird am fakultativen Referendum geäußert, welches ein Interventionsrecht des Stimmbürgers darstellt. Die Volksinitiative hingegen ist weniger umstritten, wird aber auch als Blockadeinstrument verwendet. Die plebiszitäre Demokratie der Schweiz steht unter erheblichem Anpassungsdruck bei der europäischen Integration. Es wird darauf hingewiesen, dass ein EU-Beitritt die Volksrechte unmittelbar berühren würde. Aus diesem Grund hat sich in der Schweiz eine breite antieuropäische Opposition gebildet.
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Auszug aus Referat
Demokratie in der Schweiz In der Schweiz können Bürger umfassend auf kommunale, kantonale und Bundesangelegenheiten Einfluss ausüben ( Plebiszitäre auf Volksabstimmung beruhende Demokratie der Schweiz): - allerdings sind Mitwirkungsrechte auf den einzelnen staatl. Ebenen und auch von Kanton zu Kanton unterschiedlich - bekannt ist die direkte Demokratie in der Landsgemeinde, wo Versammlungen der Aktivbürger im Freien stattfinden - in der Landsgemeinde werden Landamman, die kantonale Regierung und die Richter gewählt und wichtige Angelegenheiten des Kantons besprochen und entschieden - nicht möglich bei größeren Kantonen und auf Bundesebene ä Legislative in der Schweiz Bundesversammlung ? besteht aus 2 rechtlich gleichgestellten Kammern: National- und Städterat Nationalrat: - 200 Mitglieder - gewählt nach allg, gleichen, geheimen und direkten Wahlrecht - Wahlberechtigte waren Personen ab 18 Jahren (seit 1971 auch Frauen) - Verteilung der Sitze auf einzelne Kantone nach Bev.-zahl Städterat: - jedes Kanton entsendet zudem 2 Vertreter in den Städterat (unabhängig von Bev.-zahl) - Städterat föderative (zusammengehörende) Kammer der Schweiz ü Aufgaben Bundesversammlung: Gesetzgebung, Wahl und Kontrolle der Regierung ä Regierung Bundesrat ? - 7 Mitglieder - seit 1959 gibt es einen best. Schlüssel für die parteipolit. Zus.-setzung ? Berücksichtigung der 4 wichtigsten Parteien der Schweiz - ist wie eine permanente große Koalition großes Bündnis mehr. Parteien ü Die Möglichkeit, gegen ...
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