Das Bundesverfassungsgericht

Schlagwörter:
BVG, Demokratie, Deutschland, Parlament, Grundgesetz, Referat, Hausaufgabe, Das Bundesverfassungsgericht
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Beschreibung / Inhalt
Das Dokument beschreibt das Bundesverfassungsgericht und seine Aufgaben, Organisation, Zuständigkeit und politische Funktion. Es wird detailliert erläutert, dass das BVG für die Einhaltung des Grundgesetzes und die Auslegung der Verfassung zuständig ist und seine Entscheidungen unanfechtbar sind. Das BVG besteht aus zwei Senaten mit jeweils 8 Richtern, die vom Bundesrat und vom Bundestag gewählt werden und bestimmte Eigenschaften erfüllen müssen. Das BVG ist für Verfassungsbeschwerden, Normenkontrollverfahren, Verfassungsstreitigkeiten, Wahlprüfungen, Demokratie- und Rechtsstaatsicherung sowie Anklagen gegen Bundes- und Landesrichter zuständig. Die politische Funktion des BVG wird erklärt und es werden Kriterien für Interpretationen von Gesetzen aufgeführt. Es wird auch darauf eingegangen, dass das BVG unter politischen Beschuss gerät und dass es sich als machtbegrenzende Schranke erwiesen hat.
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Auszug aus Referat
Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht muss angerufen, um tätig zu werden, so soll es nicht durch Eigeninitiative zum überorgan werden können. Seine wichtigsten Aufgaben sind: - Einhaltung des Grundgesetzes - Auslegung der Verfassung Seine Entscheidungen sind unanfechtbar und alle Staatsorgane sind an seine Entscheidungen gebunden. Die Organisation Das BVG besteht aus 2 Senaten mit je 8 Richtern. Die eine Hälfte der Richter wird vom Bundesrat gewählt, die andere durch 12 Wahlmänner vom Bundestag. Die Amtszeit beträgt 12 Jahre, eine Wiederwahl ist nicht möglich. Eigenschaften, die BVG-Richter erfüllen müssen: - Befähigung zum Richteramt - Mindestalter 40 - schriftl. Bereitschaftserklärung Mitglied des Bundesverfassungsgerichts zu werden - sie dürfen nicht dem Bundestag, Bundesrat, der Bundesregierung oder entsprechenden Organen angehören, tun sie es, scheiden sie dort mit ihrer Ernennung aus - keine Ausübung eines anderen Berufes ( außer Lehrer an einer Hochschule) Die Zuständigkeit Das Bundesverfassungsgericht ist für folgende Verfahren zuständig: - Die Verfassungsbeschwerde: jeder kann diese einreichen, wenn er sich in seinen Grundrechten verletzt fühlt, i.d.R. müssen die sonst zuständigen Gerichte vorher erfolglos angerufen worden sein - Das Normenkontrollverfahren: - konkrete Normenkontrolle: Hält ein anderes Gericht ein Gesetz für verfassungswidrig und will es deshalb nicht anwenden, muss es die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts fordern - ...
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Autor:
Kategorie:
Sonstiges
Anzahl Wörter:
462
Art:
Referat
Sprache:
Deutsch
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