Gang der Gesetzgebung in Deutschland

Schlagwörter:
Bundestag, Rechtsstaat, Regierung, Kanzler, Minister, Referat, Hausaufgabe, Gang der Gesetzgebung in Deutschland
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Beschreibung / Inhalt
Das Dokument beschäftigt sich mit der Gesetzgebung in Deutschland und deren Bedeutung. Es werden die wesentlichen Themen und Zuständigkeiten aufgegriffen, sowie der Gang der Gesetzgebung beschrieben. Dabei wird betont, dass die Gesetzgebung im modernen demokratischen Staat von zentraler Bedeutung ist und Gesetze für das gesamte Volk verbindliche Regeln sind. Der Bundestag hat die Zuständigkeit für die Gesetzgebung und somit auch einen bestimmenden Einfluss auf fast alle Felder der Politik und auf das individuelle Schicksal jedes einzelnen Bürgers. Bundesgesetze gelten für das gesamte Bundesgebiet, Landesgesetze gelten nur für das jeweilige Bundesland. Es wird auch auf die verschiedenen Arten von Gesetzen (Zustimmungsgesetze, Einspruchsgesetze) und wie diese zustande kommen, eingegangen. Zudem wird erklärt wie Gesetzesentwürfe von der Regierung, dem Bundestag und dem Bundesrat auf den Weg gebracht werden und welche Beratungen und Ausschüsse es hierbei gibt. Das Bundesverfassungsgericht wird als höchstes Gericht in Deutschland vorgestellt und seine Aufgaben werden erläutert. Das BVG überwacht die Einhaltung der Verfassung und prüft, ob Gesetze mit dem Grundgesetz im Einklang stehen oder Maßnahmen der Exekutive gegen das GG verstoßen. Auch die Möglichkeit für Bürger, Verfassungsbeschwerde beim BVG einzulegen, wird erwähnt. Insgesamt handelt es sich um eine ausführliche Beschreibung der Gesetzgebung in Deutschland und zeigt die Bedeutung von Gesetzen für das Gemeinwesen auf.
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Auszug aus Referat
Gang der Gesetzgebung Gesetze regeln die Grenzen und Voraussetzungen für staatliche Eingriffe in die Freiheit oder Das Eigentum der Bürger gestalten die gesellschaftlichen Verhältnisse ermöglichen die Lösung sozialer wirtschaftlicher Probleme Bedeutung des Grundgesetzes enthält die bedeutendsten Regeln für das Bestehen und die friedlich Entwicklung unseres Gemeinwesens: u.a. Garantien (Gleichberechtigung von Mann und Frau) und die Grundrechte enthält alle wesentlichen Vorschriften über den Aufbau des Staates und die Grundlagen seines Handelns: ämter und Behörden können nur auf Grundlage allg. verbindlicher Regeln tätig werden Gesetze bestimmen den Maßstab, nach dem die Gerichte zu entscheiden haben Bedeutung der Gesetzgebung Gesetzgebung ist im modernen demokratischen Staat von zentraler Bedeutung, da Gesetze für das gesamte Volk verbindliche Regeln sind müssen daher von der Volksvertretung behandelt beschlosseb werden Art.77 Abs.1: Die Bundesgesetze werden vom Bundestag beschlossen verhandelt in öffentlicher Debatte und an Gestzesbeschlussteilhabende Personen sind gewählte Volksvertreter; sind gleichzeitig dafür verantwortlich Grundsatz: im Rechtsstaat wird mit und durch Gesetze regiert enger Zus.hang zw. Gesetzgebg. und Politik da Bundestag für Gesetzgebung zuständig, hat er bestimmenden Einfluss auf fast alle Felder der Politik und auf das individuelle Schicksal jedes einzelnen Bürgers Zuständigkeiten in der Gesetzgebung Bundesgesetze gelten für das gesamte Bundesgebiet, ...
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Autor:
Kategorie:
Politik
Anzahl Wörter:
1147
Art:
Referat
Sprache:
Deutsch
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