Innenpolitik

Schlagwörter:
Asylpolitik, Ausländerpolitik, Innere Sicherheit, Kommunalpolitik, CDU, Kulturförderung, Kommunaler, Finanzausgleich, Referat, Hausaufgabe, Innenpolitik
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Beschreibung / Inhalt
Das Dokument behandelt wichtige Themen der Innenpolitik in Deutschland, wie Asyl- und Ausländerpolitik, innere Sicherheit, Kommunalpolitik, Kulturpolitik, Sportpolitik, Vertriebenen- und Aussiedlerpolitik sowie den öffentlichen Dienst.

In der Asylpolitik wird betont, dass das Recht auf Asyl für politisch Verfolgte gewährleistet bleiben soll, gleichzeitig aber Missbrauch verhindert werden muss. Es werden die Notwendigkeit einer Neuregelung des Asylrechts und die daraus resultierenden Maßnahmen dargelegt.

Die Ausländerpolitik beschäftigt sich mit der Integration von in Deutschland lebenden Ausländern, einer Begrenzung des weiteren Zuzugs, Einbürgerung, doppelter Staatsbürgerschaft, Wahlrecht für Ausländer und weiteren Fragestellungen.

Die innere Sicherheit umfasst verschiedene Aspekte wie die Bekämpfung von Massen- und Organisierter Kriminalität, Extremismus, Gewaltkriminalität sowie die Rolle und Aufgaben der Polizei und anderer staatlicher Organisationen.

Die Kommunalpolitik wird in verschiedenen Bereichen wie kommunale Selbstverwaltung, Gebietsreform, Finanzen, Kultur- und Sozialpolitik sowie Kommunen und Europa behandelt.

Die Kulturpolitik widmet sich Grundlagen und der Situation in den neuen Bundesländern, Kulturförderung, kultureller Weiterbildung, auswärtiger Kulturpolitik und sozialer Sicherung der Künstler.

In der Sportpolitik werden grundsätzliche Ausrichtungen sowie Themen wie Breiten- und Spitzensport, Schulsport, soziale Aufgaben des Sports, Sport und Umwelt, Sport und Wirtschaft, internationaler Sport und Entwicklungshilfe und Sport behandelt.

Die Vertriebenen- und Aussiedlerpolitik befasst sich mit der Unterstützung von Vertriebenen, deutschen Minderheiten in Osteuropa und Aussiedlern sowie Bildungsangeboten für junge Aussiedler.

Der öffentliche Dienst wird in Bezug auf Personal und Reformen thematisiert.

Zusammenfassend bietet das Dokument einen umfassenden Überblick über wichtige innenpolitische Themen in Deutschland, wobei insbesondere auf die Neuregelung des Asylrechts eingegangen wird.
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Auszug aus Referat
Innenpolitik 1. Asylpolitik1.1 Das neue Asylrecht1.1.1 Notwendigkeit der Asylrechtsänderung1.1.2 Inhalt des neuen Asylrechts1.1.2.1 Der neue Artikel 16 a GG1.1.2.2 Kernelemente des neuen Asylrechts1.1.3 Umsetzung des neuen Asylrechts1.1.4 Wirkung des neuen Asylrechts1.2 Entwicklung der Asylbewerberzahlen1.2.1 Asylbewerberzahlen in Deutschland1.2.2 Asylbewerberzahlen in den europäischen Nachbarstaaten 2. Ausländerpolitik2.1 Grundsätze unserer Ausländerpolitik2.1.1 Integration der bei uns lebenden Ausländer2.1.2 Begrenzung des weiteren Ausländer-Zuzugs2.2 Das neue Ausländergesetz2.3 Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit2.3.1 Einbürgerung von Ausländern2.3.1.1 Grundsätzliche Haltung zur Einbürgerung von Ausländern2.3.1.2 Maßnahmen zur Erleichterung der Einbürgerung2.3.2 Doppelte Staatsbürgerschaft2.4 Wahlrecht für Ausländer2.5 Koalitionsvereinbarung für die 13. Legislaturperiode 3. Innere Sicherheit3.1 Grundsätze unserer Politik zur Stärkung der Inneren Sicherheit3.2 Bekämpfung der Massenkriminalität3.3 Bekämpfung der Organisierten Kriminalität3.3.1 Das Gesetz zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und das Geldwäschegesetz3.3.2 Weitere gesetzgeberische und organisatorische Maßnahmen zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität3.4 Extremismus und Gewaltkriminalität 3.4.1 Gewalt3.4.1.1 Medien und Gewalt3.4.1.2 Verschärfung des Straf- und Strafprozeßrechts bei Gewaltdelikten3.4.2 Bekämpfung des gewalttätigen politischen Extremismus3.4.2.1 Maßnahmen der Bundesregierung ...
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Autor:
Kategorie:
Sonstiges
Anzahl Wörter:
29615
Art:
Referat
Sprache:
Deutsch
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