Die Grund- und Freiheitsrechte

Beschreibung / Inhalt
Das vorliegende Dokument beschäftigt sich mit den Grund- und Freiheitsrechten in Österreich. Es wird erklärt, welche Freiheitsrechte es gibt und dass diese nur so weit gehen dürfen, dass sie Mitmenschen nicht ihres Freiheitsraumes berauben und das Wohl der Gesellschaft nicht beeinträchtigen. Auch das Recht auf Gleichbehandlung wird aufgegriffen und es wird erklärt, dass hierbei nur sachliche Unterscheidungen zulässig sind.

Des Weiteren werden die verschiedenen Grund- und Freiheitsrechte aufgeführt und erklärt, wie sich diese in der österreichischen Bundesverfassung wiederfinden. Es geht um das Recht auf Leben, die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz, das Recht der persönlichen Freiheit, das Hausrecht, das Recht auf Wahrung des Briefgeheimnisses, das Recht auf freien Aufenthalt und Freizügigkeit, die Unverletzlichkeit des Eigentums, das Recht auf das Verfahren vor dem gesetzlichen Richter, das Petitionsrecht, die Glaubens- und Gewissensfreiheit, die Freiheit der Berufswahl, die Freude der Wissenschaft und des Unterrichts, das Recht der freien Meinungsäußerung und die Freiheit der Presse, das Vereins- und Versammlungsrecht, den Schutz von Volksgruppen und das Recht auf Datenschutz.

Des Weiteren werden die leitenden Grundsätze der österreichischen Bundesverfassung genannt, wie die republikanische Staatsform, das demokratisch-parlamentarische System, der Rechtsstaat und die bundesstaatliche Organisation. Es wird erklärt, was eine demokratische Republik bedeutet und dass das Volk das Recht hat, das Staatsgeschehen direkt oder indirekt zu bestimmen. Es wird auch darauf eingegangen, dass österreich ein Rechtsstaat ist und dass die gesamte staatliche Verwaltung nur aufgrund der Gesetze ausgeübt werden darf, um einen Machtmissbrauch zu verhindern.

Schließlich wird erklärt, dass Österreich ein Bundesstaat ist, der aus neun selbständigen Ländern besteht und dass die Zuständigkeiten zur Gesetzgebung und zur Vollziehung zwischen dem Bund und den Ländern geteilt sind. Es wird erwähnt, dass das Finanz-Verfassungsgesetz eine besondere Bedeutung bei der Verteilung der Zuständigkeiten hat.

Insgesamt behandelt das Dokument wichtige Themen rund um die Grund- und Freiheitsrechte in Österreich und erklärt diese ausführlich.
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Auszug aus Referat
1.5. Die Grund- und Freiheitsrechte Es muß eine Sphäre geben, die dem Zugriff des Staates entzogen ist. Die Freiheitsrechte sollen uns diesen Freiraum garantieren. Die Freiheitsrechte gehen nur so weit, daß Mitmenschen nicht ihres Freiheitsraumes beraubt werden und das Wohl der Gesellschaft nicht beeinträchtigt wird. Freiheitsrechte: - Recht des freien Aufenthaltes - Recht auf Schutz gegen willkürliche Freiheitsberaubung - Recht der freien Meinungsäußerung - Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit - Recht auf freie Berufswahl - Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums - Recht auf Zugehörigkeit zu einer Volksgruppe - Recht des Datenschutzes Neben den Freiheitsrechten steht das Recht auf Gleichbehandlung (keine unterschiedliche Behandlung aufgrund des Standes) Unterscheidungen sind nur zulässig, wenn sie sachlich gerechtfertigt sind (z.B. eine Frau geht in Karenz, Wehrpflicht beim Mann). Aber in der letzten Zeit sind auch diese Punkte nicht mehr unumstritten. Grund- und Freiheitsrechte können auch als Menschen- oder Bürgerrechte in Erscheinung treten. Menschenrechte: gelten für alle Menschen Bürgerrechte: gelten für Bürger eines Staates Bürgerrechte: - die Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz - die Freiheit des Aufenthaltes im Staatsgebiet - die Freiheit der Erwerbsbetätigung - die sogenannten politischen Rechte, wie das Recht der Teilnahme an Wahlen oder das Recht auf Ausübung eines durch Wahl erworbenen Mandats. Es gibt auch soziale Grundrechte. Menschen im Elend ...
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